Gesetzentwurf zur Fusion kann im Landtag beraten werden: Grünes Licht aus Eisenach
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Die Stadt Eisenach hat gestern (19. März) grünes Licht für die Beratung des Gesetzentwurfes zur Fusion der Stadt mit dem Wartburgkreis gegeben. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sprachen sich dafür aus, dass der Thüringer Landtag den Entwurf noch in der nächsten Woche im Plenum beraten soll. Damit könnte das Gesetzgebungsverfahren noch im März eingeleitet werden. Eine Zweidrittelmehrheit ist im Landtag notwendig, damit das Thema noch auf die Tagesordnung der Plenumssitzung kommt.
Oberbürgermeisterin Katja Wolf hatte sich zuvor in der Hauptausschuss-Sitzung mit den Fraktionen zum Gesetzestext verständigt. Gemeinsam mit Landrat Reinhard Krebs wird sie nun in einem gemeinsamen Anschreiben an den Thüringer Landtag dafür werben, das Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Katja Wolf informierte, dass sie sich schon am Montag mit Landrat Krebs zu verschiedenen Fusionsthemen besprechen wird. In dem Gespräch soll es um den Personalübergang, die Zusammenarbeit in den Bereichen Tourismus und Wirtschaftsförderung ebenso gehen wie um Unterarbeitsgruppen, die die Bereiche Personal oder Soziales und Bildung bearbeiten werden.
Ausführliche Informationen zur Fusion sowie zum Gesetzentwurf gibt es hier: www.eisenach.de/rathaus/fusion-der-stadt-eisenach
