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 | Bildquelle: © Stadtverwaltung Eisenach

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Bildquelle: © Stadtverwaltung Eisenach

Haftungsfrage Wartburgschule: Zwischenergebnis liegt vor

Zur Haftungsfrage Wartburgschule liegt der Stadt Eisenach ein Zwischenergebnis der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei vor. Darin heißt es, dass anhand der (archivierten) ursprünglichen Planungsunterlagen für die Architekten ohne weiteres nachvollziehbar gewesen ist, dass bei dem Bau der Schule in den sechziger Jahren gleich mehrfach teerhaltige Baustoffe verwendet worden waren – im Fußboden, Dach und Mauerwerk.

Die Frage, ob die Architekten wissen konnten, dass die verwendeten Teerprodukte PAK-(polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) beziehungsweise naphthalinhaltig waren, kann nur von einem fachlich qualifizierten Gutachter mit Sicherheit beantwortet werden. Das gilt auch für die Frage, ob das Überschreiten der Richtwerte einen baulichen Mangel zur Folge hatte.

Um diese Fragen klären zu lassen, wird die Stadt ein selbständiges Beweisverfahren vor dem Landgericht Meiningen führen, sagt Baudezernent Dr. Uwe Möller.

Ein solches Verfahren bedeutet, dass ein unabhängiger, fachlich qualifizierter Gutachter die technischen Fragestellungen klärt und ein Gutachten vorlegt, das vor Gericht verwendet werden kann. Dieser Gutachter wird vom Gericht bestellt. Im selbständigen Beweisverfahren wird es nur um Tatsachenfeststellungen gehen. Entscheidungen mit rechtlicher Wertung können in einem solchen Verfahren nicht getroffen werden.

Für die Stadt Eisenach ist das selbständige Beweisverfahren die sicherste Variante. Das zu erarbeitende Gutachten enthält gerichtsfeste Beweise. Mithilfe dieser Beweise kann das notwendige Rechtsgutachten mit erheblich mehr Sicherheit erstellt werden. Ein weiterer Vorteil betrifft die Verjährungsfrist. Sie würde sich automatisch verlängern, wenn die Stadt das Beweisverfahren einleitet. Andernfalls wäre es mit Ablauf des 30. Juni 2017 nicht mehr möglich, Haftungsansprüche geltend zu machen.

Sanierung der Wartburgschule
Die Sanierung der Schule ab Oktober 2014 wurde notwendig, weil nach der ersten energetischen Sanierung im Jahre 2011 Naphthalin-Dämpfe aus den vorhandenen Fußböden und dem Dachaufbau austraten und unangenehme Gerüche in den Unterrichtsräumen verursachten. Messungen ergaben eine erhöhte Konzentration von Naphthalin in den Räumen. Nach dem Umzug der Schule in die Ausweich-Unterrichtsstätten wurden in insgesamt 52 Räumen die Fußböden herausgenommen und erneuert. Zudem mussten rund 800 Quadratmeter Dach saniert werden, denn auch dort war eine teerhaltige Schicht als Isolierung eingebaut. Durch die Erschütterungen bei den Sanierungsarbeiten am Dach löste sich jedoch in der obersten Etage der Deckenputz. So mussten etwa 500 Quadratmeter Deckenputz im zweiten Obergeschoss zusätzlich neu aufgebracht werden. Die Naphthalin-Beseitigung kostete 1,3 Millionen Euro. Seit Anfang Februar 2016 findet im Schulgebäude wieder wie gewohnt Unterricht statt.

Andrea T. | | Quelle:

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