Informationen zum Bürgerentscheid: Stimmbezirke werden bekanntgegeben – Sieben Abstimmungslokale barrierefrei
Am Sonntag, 9. Dezember, findet der erste Bürgerentscheid in Eisenach statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind an diesem Tag aufgerufen, darüber abzustimmen, ob der Schulstandort der 2. Staatlichen Grundschule »Am Petersberg” in der Langensalzaer Straße 44 aufgehoben werden soll oder nicht. Zur Abstimmung berechtigt sind alle, die wahlberechtigt sind – insgesamt 35253 Eisenacher Bürgerinnen und Bürger einschließlich der in Eisenach lebenden EU-Bürger.
Für die Abstimmung zum Bürgerentscheid werden insgesamt 17 Stimmbezirke mit entsprechenden Abstimmungslokalen eingerichtet. Sieben dieser Abstimmungslokale werden auch barrierefrei erreichbar sein. Es handelt sich dabei um die Wartburgschule, das St. Georg Klinikum, die Werner-Aßmann-Halle, die Wartburg-Sparkasse (Rennbahn), das Bürgerbüro sowie die Bürgerräume in den Ortsteilen Stockhausen und Stregda.
Am 1. Dezember werden alle 17 Stimmbezirke mit den konkreten Adressen per öffentlicher Bekanntmachung in den beiden Eisenacher Tageszeitungen veröffentlicht.
Die Stadtverwaltung bittet alle Abstimmungsberechtigten, die neue Einteilung der Stimmbezirke zu beachten (sie entspricht nicht den Stimmbezirken bei Wahlen). Die jeweils zutreffenden Stimmbezirke und Abstimmungslokale sind auch auf den Abstimmungsbenachrichtigungen vermerkt, die die Stadtverwaltung Eisenach im November verschickt hat.
Die Abstimmung für den Bürgerentscheid ist am 9. Dezember von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr in den Abstimmungsräumen möglich. Anschließend wird das Abstimmungsergebnis ermittelt.
Die Stimme kann aber auch vorab per Brief abgegeben werden. Die Briefabstimmung kann im Briefwahlbüro in der Stadtverwaltung, Markt 2, Raum 122 (1. Etage) oder online beantragt werden – über die Internetseite www.eisenach.de. Das Briefwahlbüro hat geöffnet: Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 18 Uhr, Freitag von 8 Uhr bis 16 Uhr).
Ausführliche Informationen über die Abstimmung zum Bürgerentscheid sowie die Öffentlichen Bekanntmachungen dazu sind auch auf der Internetseite der Stadt Eisenach – www.eisenach.de – im Bereich »Aktuelles” unter den Punkten »Bürgerentscheid Petersbergschule” und »Bekanntmachungen“ zu finden.
Wer Fragen zum Bürgerentscheid hat, wendet sich an die Stadtverwaltung, Personal- und Organisationsamt, Markt 2, Telefon 03691/670-119, E-Mail: wahlen@eisenach.de
