Kati Engel (DIE LINKE): Eisenach profitiert vom neuen Finanzausgleich 2018 erheblich
Eisenach kann im kommenden Jahr mit fast 1,3 Millionen Euro mehr Landeszuweisungen rechnen. Zusätzlich wird die Sanierung des alten Gaswerkes mit 500 000 Euro unterstützt.
Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur profitiert insbesondere auch die Stadt Eisenach, erklärt die Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE).
Rot-Rot-Grün habe somit weitere Maßnahmen ergriffen, um den Finanzausgleich gerechter und ausgewogener zu gestalten. Thüringen habe einen bedarfsorientierten Finanzausgleich. Der 2015 ermittelte Bedarf unter Berücksichtigung der Einnahmen wurde durch Berücksichtigung der Kostenentwicklungen fortgeschrieben. Neue Bedarfe wurden ebenfalls berücksichtigt. Der Mindestbedarf wurde durch Gutachten auf rund 1,75 Milliarden Euro bestimmt. Die Landesregierung hat im Entwurf des Landeshaushaltes für 2018 hingegen 1,96 Milliarden Euro als Finanzausgleichsmasse festgesetzt.
Auch auf Grund zahlreicher Hinweise und Forderungen der Kommunen habe Rot-Rot-Grün Veränderungen bei der Verteilung der Finanzausgleichsmasse vorgenommen, um so besondere Bedarfe einzelner Kommunen besser zu berücksichtigen.
Diese Veränderungen wie die stärkere Gewichtung der Kreisaufgaben bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen und die Erhöhung der Einwohnerpauschale bei den Finanzzuweisungen im Rahmen des Mehrbelastungsausgleichs von 119 auf 127 Euro haben zwangsläufig eine Umverteilungswirkung. Die Stadt Eisenach erhält in der Folge mehr Geld. Diese Umverteilung ergibt sich aus den unterschiedlichen Belastungen im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung, sagt Engel.
Die Stadt Eisenach erhalte demnach laut einer Modellrechnung des Thüringer Innen- und Kommunalministeriums Schlüsselzuweisungen für Kreis- und Gemeindeaufgaben im kommenden Jahr in Höhe von 28.544.583 Euro. Im Jahr 2017 betrug diese Zuweisung eine Höhe von 27.506.451 Euro. Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich erhalte die Stadt im Jahr 2018 5.386.959 Euro im Vergleich zu 5.090.040 Euro in 2017.
Die Stadt Eisenach erhält somit fast 1,3 Millionen Euro mehr KFA-Zuweisungen vom Land und profitiert von dem neuen Finanzausgleich. Mit Blick auf die Landeszuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2018 besteht jetzt Planungssicherheit. Zusätzlich haben sich die Koalitionsfraktionen im Rahmen eines Änderungsantrages darauf verständigt, dass die Sanierung des alten Gaswerkes in Eisenach mit 500.000 Euro aus dem Landeshaushalt unterstützt wird, erklärt Kati Engel abschließend.