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Klausurtagung in Behringen: Wirtschaftsregion stärken und ausbauen

Ende Februar 2020 waren die Mitglieder der CDU-FDP-Kreistagsfraktion dieses Mal im nördlichen Wartburgkreis in Behringen zu ihrer traditionellen Klausur zusammengekommen.

Besonders gefreut hat uns, dass auch Bürgermeister Christian Blum, der im Februar gerade frisch sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Hörselberg-Hainich angetreten hat, zum Ausklang unserer Klausur gekommen ist. Dies wurde gern zum Kennenlernen und dem Austausch politischer Ideen genutzt. Er informierte auch über den tragischen Großbrand in Hastrungsfeld im Februar. Unsere Fraktion ist allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Hilfsbereitschaft und Solidarität sehr dankbar, die sie der Familie aus Hastrungssfeld, die bei dem Großbrand ihr gesamtes Hab und Gut verloren hat, entgegenbringen. Auch unsere Fraktionsmitglieder haben spontan 300 Euro gespendet., wofür ich sehr dankbar bin, so der Vorsitzende der CDU-FDP-Kreistagsfraktion.

Gast der Klausur war der stellvertretende Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Bernhard Schäfer, der zum Thüringer Finanzausgleich und dessen Auswirkungen auf den Kreishaushalt referierte. Hierbei wurde seitens der Fraktion deutlich gesagt, dass es über die aktuellen erfreulichen finanziellen Zusagen seitens des Landes doch dringend eine grundsätzliche Änderung in der Struktur des Finanzausgleichs geben muss, weg von der nachgelagerten Berechnung hin zur Berücksichtigung des tatsächlichen Ist-Bedarfs, um die Haushalte der Kreise und die der kreisangehörigen Kommunen realistischer und planbarer gestalten zu können.

In der zweitägigen Tagung wurde die Kreistagssitzung inhaltlich vorbereitet. Dabei stand unter anderem ein Grundsatzbeschluss zum Aufbau des Verwaltungsstandortes Eisenach des Landratsamtes Wartburgkreis zur Debatte. Für eine bürgernahe Aufgabenerfüllung sowohl für den nördlichen Wartburgkreis und die Stadt Eisenach sieht der gemeinsame Zukunftsvertrag vor, in Eisenach Organisationseinheiten einzurichten. Konkret geht es um ein zusätzliches Gebäude für eine bürgernahe und moderne Sozialverwaltung, auch um die bisher mehreren Standorte von Sozial-, Jugend-, Gesundheits- sowie Versorgungsamt dort zu bündeln. Weiter wurde die Wahl eines oder einer Seniorenbeauftragten des Wartburgkreises besprochen. In einem weiteren Punkt wurde die Bildung eines Zweckverbandes für eine zentrale Leitstelle Westthüringen, die die Landkreise Wartburgkreis, Gotha und Ilmkreis umfasst, beraten. Dies fand breite Unterstützung, auch, da dadurch die interkommunale Zusammenarbeit weiter gestärkt werde.

Großen Raum der Klausurberatungen nahm die bald anstehende Rückkehr der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis ein. Bereits im Frühjahr des nächsten Jahres wird ein neuer gemeinsamer Kreistag gewählt.

Die Wartburgregion ist die mit Abstand stärkste Wirtschaftsregion in Thüringen. Dies wollen wir erhalten, stärken und ausbauen. Wir stehen ja nicht nur mit den anderen Thüringer Regionen im Wettbewerb um Betriebe, Fachkräfte und auch um Lehrlinge, sondern über die Landesgrenzen hinaus. Deshalb halten wir es für äußerst sinnvoll, wenn wir möglichst bald ein in unserer Region breit angelegtes Wirtschaftsförderkonzept auf den Weg bringen. Wir wollen mit guten Angeboten für unsere gemeinsame Wartburgregion werben und eine gute Zukunft arbeiten, fasst der Fraktionsvorsitzende Martin Henkel die Gespräche und Beratungen zusammen.

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