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Kommunales Investitionsprogramm verabschiedet

Der Thüringer Landtag hat mit breiter Mehrheit eine Investitionsoffensive für Kommunen in Höhe von 568 Mio. Euro beschlossen. Die Wartburgregion erhält daraus für die Jahre 2020 bis 2024 insgesamt 34,2 Mio. Euro. Diese Mittel erhöhen die Finanzkraft des Landkreises Wartburgkreis, der Kreisstadt Bad Salzungen sowie aller Gemeinden und Städte enorm. Wichtige Zukunftsaufgaben können damit gelöst werden, betont die Landtagsabgeordnete der LINKEN Anja Müller.

Aus Sicht des Parlamentariers seien nunmehr die kommunal Verantwortlichen in den Verwaltungen und gewählten Gremien gefordert, gemeinsam einen Plan zur Umsetzung des Gesetzes vor Ort zu diskutieren. Aus dem Investitionsprogramm des Landes können Zukunftsaufgaben in den Bereichen Bildung, Feuerwehr, Klimaschutz, Kultur, Mobilität und Digitalisierung finanziert werden.

Mit dieser Zielbeschreibung kann jede Kommune gleich mehrere sinnvolle Projekte bestimmen, die sonst noch länger auf Umsetzung hätten warten müssen. Nun kommen wir schneller voran, die kommunale Infrastruktur zu modernisieren, erklärt die Landtagsabgeordnete Müller.

Für die Kreisstadt Bad Salzungen stehen insgesamt 2,9 Mio. Euro zur Verfügung. Mit diesem Betrag könnten beispielsweise Sanierungsmaßnahmen finanziert werden. Auch im weiteren Kreisgebiet machten sich LINKE Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Gedanken, wie die zusätzlichen Landesgelder möglichst sinnvoll investiert werden könnten.

Sei es für den Kindergarten oder aber den Sportplatz im Dorf, so die Abgeordnete Müller, all dies ist nun möglich, da die zusätzlichen finanziellen Mittel nicht zweckgebunden sind.

Die Abgeordnete der LINKEN im Landtag, Anja Müller, weist darauf hin, dass die gesamte Region erheblich vom Investitionsprogramm des Landes profitiert. Die Mittel verteilen sich auf die Gemeinden und Städte sowie den Landkreis wie folgt als Beispiel:
Landkreis Wartburgkreis: 15.819.366,04 Mio Euro
Stadt Bad Salzungen: 2.941.877,50 Mio Euro
Dermbach: 1.492.875,80 Mio Euro
Gemeinde Leimbach: 261.263,62 Mio Euro

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