Land soll Thüringer Kommunalverfassung ändern

Hirte: Mut zum großen Wurf

Im Zusammenhang mit der geplanten Gebietsreform in Thüringen schlägt der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte eine generelle Verwaltungsänderung vor.

Wenn es wirklich Effizienzgewinne geben soll, dann müssen jetzt alle politisch Verantwortlichen den Mut zum großen Wurf haben. Rot-Rot-Grün sollte deshalb nicht einfach nur Landkreise und Gemeinden zusammenlegen, sondern die Kommunalverfassung ganz grundsätzlich ändern, so Hirte.

Direkt gewählte Bürgermeister und Landräte kritteln an allem, was aus Erfurt kommt, herum und beharren auf kommunaler Selbstverwaltung. Ich sehe, daß dies Bodo Ramelow und seiner Regierung auf die Nerven geht. Deshalb müssten an der Spitze kommunaler Verwaltungen keine gewählten Politiker stehen, sondern Stadt- und Kreisdirektoren. Am besten, die würden dann direkt aus Erfurt vom Innenminister oder aus der Staatskanzlei benannt. Es wäre klar, dass sie dann umsetzen müssen, was die Regierung vorgibt. Wenn alle Entscheidungen aus einer Hand kommen, kann endlich effizient von oben nach unten durchregiert werden. Örtliche Besonderheiten müßten dann nicht mehr berücksichtigt werden. Das wäre dann wohl zeitgemäßer, vermutet Hirte.

Aus Sicht Hirtes könnten in Anbetracht der bislang von Rot-Rot-Grün an den Tag gelegten zügigen Gesetzesberatungen und -verabschiedungen binnen Jahresfrist, also zum 1. April des kommenden Jahres, die Neuregelungen in Kraft treten.