Landesgeld hilft bei Investitionen in der Krise
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Den Kämmereien in den Thüringer Kommunen gehen in diesen Tagen Finanzbescheide aus dem Freistaat zu, die weitere Investitionen vor Ort ermöglichen. Darüber informiert Matthias Hey, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag.
Insgesamt erhalten die Kommunen im Freistaat Thüringen 100 Mio. Euro. Das Geld steht den Kommunen für sämtliche Investitionen in den Bereichen Bildung, Digitalisierung, Brand- und Katastrophenschutz, Klimaschutz, Kultur, Mobilität und Modernisierung der digitalen Infrastruktur zur Verfügung und ist insoweit sehr flexibel vor Ort einsetzbar.
Ausgangspunkt für diese Finanzspritze ist ein bereits im März 2020 verabschiedetes Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive, das noch bis 2024 jährlich festgelegte Summen in die Städte und Dörfer, aber auch für die Landkreise bringt und nach der Zahl der jeweiligen Einwohner bemessen wird.
Konkret heißt das jetzt für die Stadt Eisenach Landesgelder in Höhe von rund 1,98 Mio. Euro, die nun zusätzlich für Investitionen jeder Art bereitstehen.
Weil das Gesetz noch bis 2024 gilt und jährlich weitere Summen bereitgestellt werden, bringt das Planungssicherheit für Eisenach, und das ist in diesen Krisenzeiten wichtiger denn je, betont Hey.
Konkret heißt das jetzt für den Wartburgkreis Landesgelder in Höhe von rund 2,23 Mio. Euro und für die Kreisstadt Bad Salzungen rund 661.000 Euro, die nun zusätzlich für Investitionen jeder Art bereitstehen.
Weil diese Summen jährlich und noch bis 2024 fließen, bringt das Planungssicherheit in den Kommunen, und das ist in diesen Krisenzeiten wichtiger denn je, betont Hey.
Die Zuweisungen fließen derzeit nach Zugang der Bescheide aus dem hierfür zuständigen Innenministerium in die Kassenbestände der Kommunen.