Landesregierung prüft weiteres Vorgehen bei naphthalinbelasteten Gebäuden

In der heutigen Fragestunde im Thüringer Landtag wurde auch das für Eisenach aktuelle Thema der Naphthalinbelastung in Schulen und Kindergärten aufgegriffen. Hierzu berichtete die Landesregierung: Bei auffälligen Geruchsbelastungen melden die zuständigen Schulämter oder Kindertagesstätten die Fälle an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Erste Maßnahmen sind dann Raumluftuntersuchungen und bei erhöhten Richtwerten das Lüften der betroffenen Räume. Bei stärkeren Belastungen erfolgen die Nichtnutzung und gegebenenfalls die Schließung dieser Gebäude. Dies sei in einem Fall, nämlich der Regelschule „Wartburgschule“ in Eisenach erforderlich gewesen. Insgesamt waren von 2011 bis 2014 acht öffentliche Gebäude, davon sieben Schulen und ein Kindergarten, von erhöhten Naphthalinwerten betroffen. Die Nachfrage der CDU-Fraktion, ob die Einrichtung einer Task Force notwendig sei, verneinte Gabi Ohler, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Aufgrund der geringen Fallzahlen werde diese derzeit noch nicht für notwendig gehalten, werde aber weiter geprüft.

Ich kann nicht nachvollziehen, warum die Einrichtung einer Task Force aufgrund „geringer Fallzahlen“ verzichtbar sein soll. Wir wissen, dass die bekannten Fälle lediglich die Spitze des Eisberges sind. Daher halte ich landesweit übergreifende, abgestimmte und koordinierte Maßnahmen für unabdingbar! Das geht mit der Beauftragung des Gutachters los, schließt Handlungsempfehlungen ein und beinhaltet auch eine Kommunikationsstrategie. Dieses sensible Thema muss professionell angegangen werden, da macht es sich die Landesregierung zu einfach!

so Raymond Walk.

Der Eisenacher Abgeordnete erkundigte sich darüber hinaus, inwiefern die Sanierung der Wartburgschule seitens der Landesregierung unterstützt wird. Hier wurde eine organisatorische Unterstützung zugesagt, für eine eventuelle finanzielle Unterstützung wäre dann das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft zuständig. „Die Zusage der Landesregierung im Fall „Wartburgschule“ die Stadt Eisenach organisatorisch zu unterstützen, begrüße ich. Die in Aussicht gestellte finanzielle Hilfe halte ich für dringend geboten. Hier darf das Land Eisenach nicht hängen lassen!“.