Leserbrief: Fragen, die man nicht stellen darf.
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Jeder Eisenacher hat das Recht, Fragen an die Oberbürgermeisterin zu stellen. Fragen nach (Dingen oder) Angelegenheit, welche uns als Eisenacher direkt betreffen, zumeist unseren Geldbeutel. Fragen wie, warum werden so viele Steuermittel in Beteiligungsgesellschaften gepumpt, die nicht kostendeckend arbeiten. Fragen wie, warum wird in der Stadtverwaltung nicht gespart. Fragen wie, warum werden kaum Fördermittel des Bundes eingefordert und vieles mehr.
Es ist unser gutes Recht solche Fragen zu stellen. Jeder Eisenacher sollte dies tun. Es geht hier schließlich um unsere Steuergelder. Gelder, für die wir alle arbeiten müssen.
Ich habe das Gefühl, in der Stadtverwaltung unter der Leitung von Frau Wolf, scheint dies noch nicht angekommen zu sein. Da tauchen im Haushaltssicherungskonzept Millionendefizite auf und keiner kann es sich erklären. Ungereimtheiten werden kaum hinterfragt. All das scheint keine Rolle zu spielen so lang man bei uns Steuerzahlern an der Steuerschraube drehen kann. So wie jetzt wieder, ich sollte wohl sagen schon wieder, an der Grund- und Gewerbesteuer gedreht wird. Macht man dann von seinem Recht Gebrauch macht und eine Anfrage stellt, was passiert dann? Nichts. Man bekommt keine Antwort, man wird ignoriert.
Warum das so ist, darüber kann ich nur spekulieren. Transparenz, sie wurde uns versprochen. Vieles von dem was heute so vor sich geht, erinnert mich an vergangen geglaubte Zeiten. Ich werde jedenfalls weiter Fragen stellen, so wie früher auch. Man muss mich nicht mögen, damit kann ich leben. Aber ich erwarte so viel Respekt, mir eine Antwort zu geben. Nicht vergessen sollten alle gewählten Volksvertreter, wir sind nicht nur steuerzahlende Einwohner, wir sind auch Wähler und Ämter werden nur auf Zeit vergeben.
Stefan Blankenburg