Leserbrief: Offener Brief aus Empfertshausen zur Gebietsreform
an das Ministerium für Inneres und Kommunales, Referat 31, Frau Löwinger, Erfurt
Anfrage zu Empfertshausen in der Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform
Sehr geehrte Frau Löwinger,
von großer Bedeutung für die Gemeinde Empfertshausen ist der Zusammenhalt und die weitere Entwicklung des Feldatals im Wartburgkreis. Wir sehen in der Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform die Chance, unserer Gemeinde, aber auch die der Region, zukunftsfest zu gestalten. An diesem Veränderungsprozess ist unsere aktive Mitarbeit nicht nur erwünscht, sie ist zwingend erforderlich. Empfertshausen möchte sich somit in die Gestaltung der Gebietsreform einbringen.
Welche Optionen gibt es Empfertshausen in der Freiwilligkeitsphase?
An Empfertshausen grenzen im Feldatal zwei Gebietskörperschaften, die Verwaltungsgemeinschaft Dermbach und die Stadt Kaltennordheim. Eine Verschiebung der Kreisgrenze ins Feldatal hinein kommt für Empfertshausen nicht, und für die anderen Gebietskörperschaften sollte dies Verschiebung ebenfalls nicht in Frage kommen. Die benachbarte Stadt Kaltennordheim erfüllt bei weitem nicht die im Vorschaltgesetz verankerte Mindestanzahl von 6.000 Einwohnern. Verhandlungen zwischen Empfertshausen und der Stadt Kaltennordheim über einen Zusammenschluss sind damit nicht zielführend. Empfertshausen führte bereits im Jahre 2015 Gespräche mit den Gemeinden Dermbach, Neidhartshausen, Brunnhartshausen und Zella/Rhön. Nachdem nun das Vorschaltgesetz in Kraft getreten ist, strebt Empfertshausem Verhandlungen mit den Mitgliedsgemeinden der benachbarten VG Dermbach an, d. h. mit Dermbach, Neidhartshausen, Brunnhartshausen, Zella/Rhön, Oechsen, Weilar, Wiesenthal, Urnshausen und Stadtlengsfeld (9.570 Einwohner).
Unsere erste Frage lautet: Wird seitens der Landesregierung ein Zusammenschluss von Empfertshausen mit den Mitgliedsgemeinden der VG Dermbach zur Bildung einer Einheitsgemeinde bzw. Landgemeinde akzeptiert?
Unsere zweite Frage lautet: Würde die Landesregierung auch einen Zusammenschluss der Feldatal-Gemeinden von Kaltennordheim bis Stadtlengsfeld erlauben?
Diese Feldatal-Gemeinde mit den Mitgliedsgemeinden der VG Dermbach, der Einheitsgemeinde Stadt Kaltennordheim, Diedorf und Empfertshausen hätten bei einem Zusammenschluss zur Bildung der Einheitsgemeinde Feldatal eine Einwohnerzahl von 13.850 Einwohnern (Stand: 31.12.2015) und wäre damit auf Dauer zukunftssicher. In diesem Zusammenhang schlagen wir die Bildung dieser Einheitsgemeinde vor. Vorstellbar wäre, den Verwaltungssitz in Dermbach zu belassen. Die größeren Orte dieser Feldatal-Gemeinde, die nicht Verwaltungssitz sein können, sollten mit akzeptablen Ausgleichsmaßnahmen ausgestattet werden. Dies betrifft die Orte: Stadtlengsfeld und Kaltennordheim.
Interkommunal wird schon jetzt in vielen Angelegenheiten im gesamten Feldatal zusammengearbeitet (Beispiel: Vereine, Bauhof, Feuerwehr, Verwaltung, Schulen und Kirchen).
Unsere dritte Frage lautet: Was sind die Vorstellungen der Landesregierung über die Gebietsstrukturen für die Thüringer Rhön?
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Brand
Bürgermeister der Gemeinde Empfertshausen
Valentin Zentgraf
Beigeordneter der Gemeinde Empfertshausen