Leserbrief zum Thema: Eisenach muss autofreundlicher werden

Es ist schon etwas verwunderlich wenn Sebastian Bethke im Zusammenhang mit den kommunalen Blitzern der Stadt Eisenach von einen aktuellen Geständnis der Stadtverwaltung spricht. Dies war ausdrücklich im vom damaligen Stadtrat 2012 verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept so vorgesehen und wiederholt Gegenstand öffentlicher Debatten. Interessant in diesen Zusammenhang ist auch die Rolle der damaligen FDP Fraktion bei der Beschlussfassung des Konzeptes. So findet sich im Protokoll seitens der FDP keinerlei Widerspruch zur Anschaffung eines kommunalen Blitzers. Auch gab es seitens der Fraktion keinen entsprechenden Änderungsantrag. Lediglich das Stadtratsmitglied Fritz Hofmann (Eisenacher Aufbruch) oppositionierte damals gegen diese Maßnahme. Und so ist es Herr Bethkes kritischer Blick auf den kommunalen Blitzer zwar respektabel steht aber konträr zum Verhalten der einstigen FDP Stadtratsfraktion welche diese Verkehrsüberwachungsmaßnahme scheinbar zumindest billigte.

Zustimmen kann ich Herrn Bethkes Befürchtungen das ein exzessiver Einsatz des Blitzers den Bogen der Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber dieser Maßnahme überspannt und somit ein Imageschaden für die Stadtverwaltung und Politik eintritt. Da vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage der Stadt ein Abschaffung des Blitzer allein rein rechtlich nicht möglich ist sollte es dennoch Aufgabe des Stadtrates sein den Einsatz von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen kritisch zu hinterfragen. Denn diese sollte wirklich vorrangig an Schulen, Kindergärten und Unfallschwerpunkte erfolgen.

Fragwürdig stellt sich mir die Äußerung Autofahrer gleichberechtigt gegenüber Fußgängern und Radfahrern zu behandeln im Zusammenhang mit der Causa um den Radfahrerstreifen an der Mühlhäuserstraße. Hier lassen die Autoren der Pressemitteilung offensichtlich die Fakten außer acht denn eine Einengung der Fahrbahn war seitens der Stadt niemals vorgesehen sondern beruhte auf einen groben Fehler der ausführenden Firma. Eine Tatsache wie sie wiederholt in den Ausschüssen, dem Stadtrat und der lokalen Presse thematisiert wurde. Es hilft niemanden an dieser Stelle Halbwahrheiten zu zitieren gerade dann wenn man selber an anderer Stelle wegen des Blitzers einen Imageschaden für die Stadt fürchtet.

Schlussendlich lässt sich der konstruktive Teil der Pressemitteilung auf eine Optimierung des Verkehrskonzept inklusive der Ampelschaltungen und den kritischen Blick auf den Blitzer herunterbrechen. Weniger ist eben manchmal mehr gerade wenn man in die Sache mehr verwickelt ist als man zugeben möchte.

Johannes Quentel Piratenpartei
Mitglied des Stadtrates der Stadt Eisenach