LINKE wird im Kreistag Wartburgkreis 2022 das sozial-gerechte Korrektiv sein
Wir haben uns als neue Kreistagsfraktion der LINKEN im Wartburgkreis während einer Klausur zum Jahresanfang auf die Schwerpunkte der politischen Arbeit verständigt. DIE LINKE wird im Jahr 2022 das sozial-gerechte Korrektiv im Wartburgkreis sein, kündigt der Fraktionsvorsitzende Sascha Bilay an.
Als Folge der Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis nahm zur Jahresmitte 2021 der neu gewählte Kreistag seine Arbeit auf. Erstmals seit 1998 ist somit auch Eisenach wieder im Kreistag vertreten. Die Arbeit der LINKEN im Kreistag wurde personell und inhaltlich neu organisiert. Bereits zu Beginn konnte DIE LINKE mit ihrer Initiative zur Ablehnung der Suche für ein Atommüll-Endlager im Kreisgebiet einen politischen Akzent setzen. Auf gemeinsames Betreiben von LINKEN und Landrat wurde letztlich ein einstimmiger Beschluss zur Ablehnung des Vorhabens gefasst. Auch die Resolution des Kreistages zum Erhalt der Opel-Standortes Eisenach und der gesamten Zulieferindustrie einschließlich eines politischen Bekenntnisses zur Umwandlung der Industrielandschaft zwischen Treffurt und Geisa ging auf eine Initiative der LINKEN zurück, auch wenn es hierzu längere und in Nuancen unterschiedliche Debatten gab.
Wir haben deutlich gemacht, dass wir die Region als Ganzes sehen und die Belange der Menschen unabhängig von alten Verwaltungsgrenzen in den Blick nehmen. Für uns ist es nachrangig, ob am Ende ein Beschluss unter dem Namen der LINKEN gefasst wird. Entscheidend für uns war und bleibt, dass wir die richtigen Impulse geben. Sowohl den Kreistag als auch den Landrat wollen wir dazu ermuntern, über unsere Vorstellungen zur Entwicklung der Wartburgregion zu diskutieren und die richtigen Weichen für eine lebenswerte Region zu stellen, betont der Kommunalpolitiker Bilay.
Für die kommenden Beratungen des Kreistages und der Ausschüsse kündigt DIE LINKE mehrere Initiativen an, die sowohl die aktuelle Corona-Pandemie wie auch die künftige Einbeziehung von breiten Teilen der Gesellschaft in die Entscheidungsprozesse des Wartburgkreises zum Gegenstand haben werden. Dabei wolle man mit allen demokratischen Fraktionen und Fraktionslosen im Kreistag zusammenarbeiten. Eine wie auch immer geartete Mitwirkung von Rechtsextremen und Verfassungsfeinden werde auch weiterhin konsequent abgelehnt.
Wir wollen den weltoffenen und toleranten Wartburgkreis weiter stärken. Wer spaltet, hetzt und Realitäten leugnet gehört weder in die Wartburgregion noch in unsere Arbeit einbezogen, stellt abschließend Sascha Bilay klar.