Ministerpräsident und Arbeitsministerin besuchten Eisenach
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Diskussion zum Landesprogramm für geförderte Beschäftigung
Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), informierte sich gestern (17. Mai) gemeinsam mit Ministerpräsident Bodo Ramelow in Eisenach über die Umsetzung des Thüringer Landesprogramms „Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit“ (ÖGB).
Bei einer Gesprächsrunde im Eisenacher Rathaus stand die Frage „Was bewirkt öffentlich geförderte Beschäftigung bei den Beschäftigten“ im Mittelpunkt. Gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Katja Wolf sowie Vertretern des Job-Centers Eisenach, der Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS) sowie von Sozialverbänden wie Deutsches Rotes Kreuz (DRK) und Caritas diskutierten der Ministerpräsident und Ministerin Werner, wie Langzeitarbeitslose aktiv wieder am Arbeitsleben beteiligt werden können und welche Hürden dafür zu überwinden sind.
Wir wollen in Thüringen zusätzliche Stellen auf dem zweiten Arbeitsmarkt schaffen, um mehr Menschen für Beschäftigung zu motivieren, betonte der Ministerpräsident.
Er war beispielsweise in der Nachwendezeit selbst an der Gründung der ABS beteiligt, wie er berichtete.
Wer wieder eine Beschäftigung erhält, bringt sich damit selbst wieder in die Gemeinschaft ein und erhält damit auch Anerkennung und eine neue Perspektive. Das ist besonders für die Menschen wichtig, die längere Zeit keine feste Arbeitsstelle hatten, sagte Oberbürgermeisterin Katja Wolf.
Deshalb sei das Landeprogramm ein wichtiger Schritt für das Gemeinwohl. In der Diskussion wünschten sich die Träger der Beschäftigungsangebote, dass die Anträge schneller bearbeitet und andererseits die Fristen für das Beantragen von Beschäftigungsprojekten realistischer gesetzt werden.
Am Vormittag hatten der Ministerpräsident und die Ministerin bereits gemeinsam die „Kleiderstube“ beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) in Eisenach besucht.
Hintergrund:
Beim Landesprogramm „Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit“ (ÖGB) handelt es sich um die Umsetzung eines Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag der 6. Wahlperiode des Thüringer Landtags. Das Landesprogramm das Langzeitarbeitslosen und Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen aktiv Möglichkeiten der Teilhabe am Erwerbsleben bietet. Im Rahmen des Landesprogramms wird auch ein innovatives Modell, der sogenannte Passiv-Aktiv-Transfer, erprobt. Die Teilnehmenden gehören zum Personenkreis der SGB-II-Beziehenden. Sie erhalten zu der Summe, die sie als Regelleistung und Kosten der Unterkunft bekommen würden, noch einen Zuschlag dafür, dass sie einer regulären, gemeinnützigen und sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen.
