Mit einem ausgeglichenen Haushalt ins Jahr 2018
Im Dezember hat der Kreistag den Haushalt des Wartburgkreises für 2018 verabschiedet.
Mit der Zulassung der öffentlichen Bekanntmachung durch die Aufsichtsbehörde in Weimar und der Bekanntmachung im aktuellen Kreisjournal können wir nun voll durchstarten!, freut sich Landrat Reinhard Krebs über den ausgeglichenen Haushalt.
Das Gesamtvolumen beträgt 140,4 Mio. Euro, davon rund 9,5 Mio. Euro für Investitionen. Einnahmen erzielt der Wartburgkreis vorrangig über Zuweisungen vom Land Thüringen sowie über die Kreisumlage, die von den Kommunen erhoben wird. Der Hebesatz der Kreisumlage sinkt 2018 von 38,531 auf 38,468 Prozentpunkte gegenüber dem Jahr 2017.
Wir möchten die kreisangehörigen Kommunen nicht weiter belasten. Die Finanzausstattung des Landes ist für die kommunale Familie in Gänze nicht angemessen. Dennoch haben wir gemeinsam unsere Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen, so Landrat Reinhard Krebs.
Die dadurch sinkenden Einnahmen sollen durch Minderausgaben in den Personalkosten sowie Mehreinnahmen aus steigenden Schlüsselzuweisungen des Landes kompensiert werden. Eine wesentliche Berechnungsgröße für die Zuweisungen im Kommunalen Finanzausgleich ist die Einwohnerzahl. Sie sinkt weiterhin. Der Rückgang beträgt im Vergleich zum Vorjahr 926 Einwohner und erreicht damit einen Stand per 31.12.2016 von 124.729.
Nahezu konstant ist hingegen die Entwicklung der Schülerzahlen als eine wichtige Größe für die Berechnung der Zuweisungen im Schulbereich. Für 11.102 Schüler wendet der Wartburgkreis zu deren Beschulung und Beförderung rund 18,72 Mio. Euro auf. Das entspricht einem Betrag von 1.687 Euro je Schüler, der gegenüber dem Vorjahr nochmals um über 60 Euro angestiegen ist. In engem Zusammenhang mit der Schulträgerschaft und der sich daraus ergebenden Schülerbeförderung steht der öffentliche Personennahverkehr. Diese Pflichtaufgabe des Wartburgkreises bedarf eines Zuschusses von 3,8 Mio. Euro.
Mit unserem neuen Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) als gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts wollen wir langfristig ein attraktives Leistungsangebot vorhalten und die Mobilität in der Region vorantreiben, so Landrat Reinhard Krebs.
Der größte Ausgabenbereich im Haushaltsplan des Landkreises ist weiterhin der Bereich der Sozialen Sicherung. Insgesamt sind 77,7 Mio. Euro zur Finanzierung der Sozialleistungen aufzubringen. Eine besondere Herausforderung stellt im Jahr 2018 vor allem die für die Alleinerziehenden richtige Entscheidung des Bundes zur Erweiterung der Leistungen des Unterhaltsvorschusses dar. Mit rund 800 Bediensteten entspricht das Landratsamt in seiner Arbeitgeberfunktion der Größe nach einem mittelständischen Unternehmen. Die Nettopersonalausgaben, die sich dafür nach Abzug von Personalkostenerstattungen ergeben, betragen 21,81 Mio. Euro. Dies entspricht gerade einmal 16,6 % des Volumens des Verwaltungshaushaltes und ist Ausdruck effizienten Verwaltungshandelns im Sinne der Kreisbevölkerung.
Schwerpunkt der Investitionen: Schulen und Straßen
Schulen sind auch 2018 der Schwerpunkt Nummer 1 der geplanten Investitionen. Rund 3,3 Mio. Euro (rund 34 Prozent des Gesamtinvestitionsvolumens) sind hier veranschlagt. Als Sanierungsmaßnahmen sind zum Beispiel für das Gymnasium in Ruhla 933.300 Euro, zuzüglich einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 862.500 Euro für das Jahr 2019 eingeplant. Darüber hinaus soll die Grundschule Kieselbach mit 150.000 Euro und weiteren Verpflichtungsermächtigungen von 2,17 Mio. Euro umfassend saniert werden. Beide Maßnahmen werden über die Schulbauförderung des Landes anteilig finanziert.
Für die Kreisstraßen sind 921.000 Euro vorgesehen. Zu den größten Einzelmaßnahmen zählen Planungs- und Baukosten an den Kreisstraßen K 512 (B 84 – Beuernfeld – Bolleroda) und K98 (Unterrohn – Oberrohn – Möhra).
Breitband als neuer Schwerpunkt
Die sowohl dem Inhalt als auch dem Volumen nach größten Investitionsvorhaben bestehen seit dem Jahr 2017 in der Förderung des Breitbandausbaus. Die durch den Bund, das Land sowie die betroffenen Gemeinden finanzierten Maßnahmen dienen dem Schließen der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke, die nicht durch die Telekommunikationsunternehmen geschlossen wird. Die Umsetzung dieses anspruchsvollen Projekts soll zu einem flächendeckenden Ausbau auf 50 MBit/s führen. Insgesamt stehen für 2018 rund 3,57 Mio. Euro sowie weitere Verpflichtungsermächtigungen von rund 10,70 Mio. Euro zur Verfügung.
Mit dem Haushaltsplan 2018 setzt der Wartburgkreis den Weg einer soliden Finanzpolitik fort.
Wenn der Haushaltsplan auf den Weg gebracht ist, ist das für mich immer ein besonders guter Tag, vor allem, wenn dies so frühzeitig geschieht. Denn das bedeutet, dass wir auch frühzeitig mit Baumaßnahmen, beispielsweise an Schulen und Straßen, beginnen können, so Landrat Reinhard Krebs.
