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Pidde (SPD): Geldregen für Bad Salzungen und Bad Liebenstein

Ein sogenannter Kurorteansatz soll im neuen Finanzausgleichsgesetz verankert werden, informiert Dr. Werner Pidde. Darauf haben sich jetzt die Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag verständigt.

„10 Millionen Euro werden jährlich dauerhaft für die 17 prädikatisierten Thüringer Kurorte zur Verfügung gestellt. Dieser zusätzliche Geldregen wird in unseren Kurorten dringend benötigt“

betont der Landtagsabgeordnete. Im Wartburgkreis sind Bad Salzungen und Bad Liebenstein anerkannte Kurorte. Das Geld soll zu 2/3 nach den Übernachtungszahlen und zu 1/3 nach der Anzahl der Betten in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen verteilt werden. Der Innenminister wurde beauftragt, dies in den Gesetzesentwurf aufzunehmen, der Ende August in die Kabinettsberatung gehen soll.

„Die Kurorte haben höhere Aufwendungen für die Bereitstellung der entsprechenden Infrastruktur“

weiß Pidde. Zum Beispiel müssen Bäder und Kuranlagen unterhalten werden. Es fallen Kosten für die Prädikatisierung an und ein ansprechendes Kulturprogramm gehört auch dazu. Davon profitieren nicht nur die Gäste. Auch die Einwohner der gesamten Region genießen dieses Angebot.
Pidde verweist darauf, dass gleichzeitig die Kurorte oft steuereinnahmeschwach sind. Durch fehlende Gewerbe- und Industriearbeitsplätze fallen sowohl die Gewerbe- als auch die Einkommensteuereinnahmen vergleichsweise gering aus. „Der Kurorteansatz soll dazu einen gewissen Ausgleich schaffen, wohl wissend, dass auch die Veränderung der kleinteiligen Gemeindestrukturen erforderlich ist“, so der SPD-Finanzpolitiker. Michael Müller Persönlicher Referent

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