Nächste Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 13. September, findet die 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender ergänzter Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 4. Juli 2022 – öffentlicher Teil
5. Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 12. Juli 2022 – öffentliche Sitzung
6. Wartburg-Sparkasse, hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2021
7. Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG), hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021
8. Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2021
9. Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2021
10. Entscheidung DMO-Zugehörigkeit der Stadt Eisenach
11. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach
12. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises für den Zeitraum 2022 – 2027
13. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP], hier: Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
14. Bebauungsplan Nr. 12.1 „AWE-Stammwerk“/2. Änderung, hier: Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
15. Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung
16. Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen, hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
17. Satzung über die zweite Verlängerung der „Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg« Neukirchen“
18. Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung), hier: Einbringung
19. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung), hier: Einbringung
20. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung), hier: Einbringung
21. Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße
22. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Bildung einer Arbeitsgruppe zur Bestimmung von Kriterien über die künftige „Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken“ in Eisenach
23. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Beratungen zum Haushalt 2023
24. Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Klostermann – Bürgschaftsübernahme der Stadt Eisenach für das Investitionsprojekt Mehrzweckgebäude der Sportbad Eisenach GmbH, Vorlage: 1068-AT/2022
25. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Vergabeangelegenheiten