Nächste Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 12. Dezember 2023, findet die 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit geänderter Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
3) Einwohnerfragestunde
4) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5) Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 8. November 2023 – öffentlicher Teil
6) Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach
7) Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen Vorlage: 1452-StR/2023
8) 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1465-StR/2023
9) Wahlhelferentschädigungssatzung hier: Beratung und Beschlussfassung; Vorlage: 1448-StR/2023
10) Bestellung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024; Vorlage: 1432-StR/2023
11) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Vorlage: 1467-StR/2023
12) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.845000 – Verzinsung von Steuererstattungen – in Höhe von 320.000 € Vorlage: 1442-StR/2023
13) Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 50100.712000 – Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK – in Höhe von 308.172,18 € und 11300.672000 – Straßenverkehr, Erstattung an WAK gem. ZV – in Höhe von. 61.436,83 € Vorlage: 1480-StR/2023
14) 2. Änderung der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Wartburgstadt Eisenach Vorlage: 1399-StR/2023
15) Übernahme der Jugendkoordination in Eisenach Vorlage: 1460-StR/2023
16) Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Kindertageseinrichtung „Kindertraum“ Vorlage: 1463-StR/2023
17) Radverkehrskonzept Eisenach 2030 Vorlage: 1389-StR/2023
18) Masterplan Grün; hier: Beschluss der gesamtstädtischen Leitziele Vorlage: 1433-StR/2023
19) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhof hier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs sowie über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB Vorlage: 1444-StR/2023
20) Aktionsplan für mehr Klimaschutz in der Stadt Eisenach hier: Änderung des Beschlusses StR/0186/2020 vom 14.07.2020 (Vorlagen-Nr.: 0070-AT/2019) Vorlage: 1466-StR/2023
21) Dringlichkeitsvorlage – Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 47 – Personal- und Sachkostenzuschüsse an Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft – in Höhe von 312.340 €; Vorlage: 1485-StR/2023
22) Dringlichkeitsvorlage – Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79110.675000 – Erstattung Aufwendungen an GIS – in Höhe von 14.000,00 €; Vorlage:1487-StR/2023
23) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheiten