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Nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Am Dienstag, 11. Oktober, findet die 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse), 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Einwohnerfragestunde

3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4) Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung am 13. September 2022 – öffentlicher Teil

5) Gebührensatzung für das Stadtarchiv Eisenach hier: Einbringung Vorlage: 1022-StR/2022Wartburg-Sparkasse, hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2021

6) Flugplatzgesellschaft Eisenach – Kindel mbH (FPG) hier: Ausscheiden der Mitgesellschafterin Stadt Eisenach aus der Gesellschaft Vorlage: 1066-StR/2022

7) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Vorlage: 1067-StR/2022

8) Global Nachhaltige Kommune – Handlungsprogramm Vorlage: 0947-StR/2022

9) Aufhebung des Beschlusses Nr. StR/0309/2011 – Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den Kosten der Beförderung für Schüler ab der Klassenstufe 11 ab 07. Februar 2011 (Vorlage 0516-StR/2010) Vorlage: 1069-StR/2022

10) Entscheidung DMO-Zugehörigkeit der Stadt Eisenach Vorlage: 1051-StR/2022

11) Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1018-StR/2022

12) Aufbau eines Energiemanagementsystems Vorlage: 1076-StR/2022

13) 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Eisenach (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Einbringung Vorlage: 1060-StR/2022

14) Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1020-StR/2022

15) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1032-StR/2022

16) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 1037-StR/2022

17) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Stadtpark Vorlage: 0903-AT/2022

18) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheit

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