Oberbürgermeisterin nach Störung im Stadtrat: „Demokratie ist wehrhaft“
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Nach der ungebührlichen und beharrlichen Störung im Eisenacher Stadtrat am Dienstagabend zeigt sich Oberbürgermeisterin Katja Wolf entsetzt.
Das war ein gezielter Angriff auf unsere Demokratie, bewertet sie den Vorfall.
Stadträte von AfD und NPD hatten sich geweigert, während der Sitzung die vorgeschriebenen Mund- und Nasenbedeckungen zu tragen. Daraufhin hatte der Stadtrat nach mehrmaliger Ermahnung der stellvertretenden Vorsitzenden Susanne Köhler den Ausschluss der sich weigernden Stadtratskollegen von der Sitzung beschlossen.
Während die vier Vertreter der AfD dieser Aufforderung nachkamen, widersetzten sich die vier NPD-Stadträte diesem Beschluss.
Die Demokratie ist wehrhaft. Wir lassen uns nicht von dieser Provokation einschüchtern, sagt Katja Wolf.
Die Oberbürgermeisterin bedauert, dass die Fürsorge um die Gesundheit als politische Bühne einzelner missbraucht wird. Sie kündigt an, die geltenden Abstands- und Hygieneregeln bei der nächsten Sitzung durchzusetzen.
Hohe Inzidenz im Wartburgkreis
Die Stadtverwaltung Eisenach stützt sich in ihrer Anordnung einer Maskenpflicht während der gesamten Dauer von Sitzungen kommunaler Gremien auf die 4. Allgemeinverfügung des Wartburgkreises zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus. Darin heißt es, dass „Teilnehmer an Sitzungen und Beratungen kommunaler Vertretungsorgane einschließlich aller Vorberatungsgremien […] zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet“ sind.
Diese Verordnung geht teilweise über die aktuellen Thüringer Corona-Verordnungen hinaus. Städte und Landkreise dürfen aber – je nach Infektionsgeschehen – eigene und strengere Regeln erlassen. Aktuell sind im Wartburgkreis Nachweise der britischen Virus-Mutation aufgetreten, so dass die Stadtverwaltung Eisenach mit erhöhter Wachsamkeit reagiert. Thüringen ist nach wie vor bundesweit Spitzenreiter bei der Sieben-Tage-Inzidenz. Im Wartburgkreis liegt die Sieben-Tages-Inzidenz aktuell bei 182,4, in Eisenach selbst bei 73,4.
Sitzung wird nachgeholt
Die Stadtverwaltung war von Anfang an bemüht, die Gesundheit der Stadträte und aller Anwesenden nicht zu gefährden, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Dazu gehört ein konsequentes Einhalten der vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sowie das Bemühen, die Sitzung so kurz wie möglich zu halten.
Der Stadtrat vertagte die Sitzung. Sie wird schnellstmöglich nachgeholt werden.