Oberbürgermeisterin und Landrat unterzeichnen Zukunftsvertrag auf der Wartburg

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und der Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs, unterzeichneten heute (4. April) auf der Wartburg den Zukunftsvertrag. Vor Journalisten, Landtags- und Fraktionsvertretern sowie Mitgliedern der Landesregierung und des Landesverwaltungsamtes sagte Oberbürgermeisterin Katja Wolf:

Es ist eine große Freude und ein ganz besonderer Moment hier heute auf der Wartburg. Gemeinsam haben wir in den letzten Jahren viel Zeit investiert, um diesen Meilenstein setzen zu können. Eisenach ist den Weg der Fusion freiwillig gegangen, getragen von dem Gedanken, die Identität der stolzen Stadt zu erhalten. Diese Vereinbarung stellt nun die Leitplanken dafür, dass zusammen wächst, was zusammen gehört.

Landrat Reinhard Krebs freute sich, dass es nun endlich nicht mehr um das „ob“ sondern um das „wie“ ginge und dies sei „ein wunderbares Gefühl“.

Ich sehe hier einen klaren Gestaltungsauftrag, so der Landrat weiter, wir wollen gemeinsam als starke Region die Zukunft für den Wartburgkreis gestalten. Dabei denke ich nicht nur an die vielen Vorteile, zu denen größere Effizienz und Bürgernähe zählen, sondern insbesondere auch daran, dass wir gemeinsam als nun größter Landkreis Thüringens endlich ein gut wahrnehmbares Gegengewicht zu Thüringens Mitte – Erfurt, Weimar, Jena – bilden. 177 Städte und Dörfer in 34 Einheitsgemeinden sowie einer Verwaltungsgemeinschaft hat der Wartburgkreis – Eisenach wird nun Teil dieser Gemeinschaft, die zugleich auch ein wenig ländliche Bodenständigkeit in die stolze Stadt bringen wird.

Der Landrat und die Oberbürgermeisterin dankten allen Beteiligten, insbesondere den Vertretern des Landes, ohne deren engagierte Unterstützung es wohl zu keiner Fusion gekommen wäre.

Erster Gratulant war Thüringens Innenminister Georg Maier.

Das ist der Hauch der Geschichte, den man heute hier spüren kann. Es war mir ein Bedürfnis persönlich zu würdigen, was gerade passiert ist. Es ist etwas ganz Besonderes, hinter dem eine Menge Arbeit steckt. Herzlichen Dank an Sie beide!, so der Innenminister an Oberbürgermeisterin und Landrat.

Der Zukunftsvertrag – er umfasst insgesamt sieben Seiten – ist die Grundlage für die Fusion. Im Vertrag ist geregelt, welche Aufgaben zukünftig der Wartburgkreis übernehmen wird und welche Aufgaben weiterhin bei der Stadt Eisenach verbleiben. So steht im Vertrag beispielsweise, dass Eisenach Große Kreisstadt werden soll. Kreisstadt bleibt Bad Salzungen.

Bis die Fusion zum 1. Januar 2022 tatsächlich greift, sind mehrere Details noch zu regeln. Es finden Abstimmungsgespräche zwischen Katja Wolf und Reinhard Krebs statt, Detailfragen werden in Unterarbeitsgruppen besprochen. Dazu gehören beispielsweise die Themen Soziales und Bildung oder Personalübergang. Im Mai wird das Fusionsgesetz in den Thüringer Landtag eingebracht und anschließend im Innen- und Kommunalausschuss beraten. Er beschließt die öffentliche Auslegung des Gesetzes inklusive Anhörung. Bis es soweit ist, wird es Sommer sein.