Oberbürgermeisterin Wolf zur vorerst gescheiterten Fusion
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Stadtrat muss jetzt seiner Verantwortung gerecht werden
Mit der Ablehnung des Zukunftsvertrages hat der Stadtrat nicht nur die Fusion platzen lassen, sondern die gesamte Entwicklungsfähigkeit der Stadt Eisenach infrage gestellt. Der Stadtrat muss jetzt in seiner Gesamtheit dieser Verantwortung gerecht werden und Vorschläge unterbreiten, wie es weitergehen kann, erklärt Oberbürgermeisterin Katja Wolf.
Das Scheitern der Fusion mit dem Wartburgkreis hatte noch während der laufenden Stadtratssitzung am vergangenen Dienstag zu mehrfachen Telefonaten zwischen Landespolitik und Eisenacher Rathaus geführt. Bereits am Mittwoch gab es stundenlange Gespräche der Oberbürgermeisterin mit Vertretern der Regierungskoalition und der Landesregierung. In diesen Gesprächen wurde die klare Erwartung ausgesprochen, dass nunmehr die Stadt Eisenach Vorschläge machen müsse, wie die Zukunftsfähigkeit der Stadt gesichert werden könne.
Jetzt liegt der Ball beim Stadtrat. Ich werde zunächst mit den Fraktionsvorsitzenden verbindlich klären, wie der künftige Prozess gestaltet werden soll. Ich werde nicht mehr dulden, dass gewählte Funktionsträger in solch wichtigen Fragestellungen freiwillig entscheiden, ob man zu wichtigen Fusionsgesprächen verspätet erscheint und früher geht oder sich vollständig verweigert. Ich fordere hier die Verantwortung der Gewählten ein, unterstreicht die Oberbürgermeisterin.
Mit der Entscheidung des Stadtrates ist klar, dass sämtliche Entscheidungen der letzten Jahre, wichtige Projekte in Eisenach vorzubereiten, auf ihre Finanzierbarkeit überprüft werden müssen. Das betreffe Investitionen in Straßen, Brücken und Gebäude ebenso wie die langsam wieder auflebende Unterstützung der Stadt für kulturelle, sportliche und soziale Projekte. Die Annahme, dass alles so weitergehe wie bisher, sei ein Trugschluss.
Die Stadträte, die die Fusion verhindert haben, müssen zu ihrer Verantwortung stehen und sich gegenüber den Eisenacherinnen und Eisenachern erklären. Auch diese Verantwortung kann ich ihnen nicht abnehmen, betont Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf.
Für sie ist klar, dass der Beschluss zur Aufgabe der Kreisfreiheit der Stadt Eisenach weiter Bestand hat und die Fusion mit dem Wartburgkreis ein wichtiger und richtiger Schritt ist. Es seien hierfür beim Land und dem Landrat noch nicht alle Türen zugeschlagen.
Gräben zu schließen, die Verantwortung für die Entscheidung zu übernehmen und zum Wohle Eisenachs die richtigen Schritte hin zu einer Rückkreisung zu gehen – das sind die Ziele für die Zukunft, so die Oberbürgermeisterin.
Sie erwartet ein klares Bekenntnis der Stadträte, ob sie das Stadtoberhaupt auf diesem Weg begleiten.