Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 6. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 2. Dezember, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 –
hier: Beratung und Beschlussfassung
5. Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 – hier: Beratung und Beschlussfassung
6. Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) – hier: Abschluss einer Vereinbarung über die einmalige Ablösung der Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage (SEIKSDU)
7. 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach – hier Beratung und Beschlussfassung
8. Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
9. Wahl der Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach
10. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Fortsetzung der partei- und fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe (AG) zu städtischen Haushaltsentwürfen und Haushaltskonsolidierungskonzepten
11. Anfragen

Wir würden uns freuen, Sie zu dieser Stadtratssitzung begrüßen zu dürfen.