Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 22. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 1. März, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 25.01.2016 – öffentlicher Teil
5) Mitgliedschaft in der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG
6) Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach – hier: Bestellung eines Verbandsrates
7) Jugendpolitisches Strategiekonzept der Stadt Eisenach bis zum Jahr 2020 (Jugendförderplanung)
8) Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, DIE-LINKE-Fraktion und B 90/Grüne/BfE-Fraktion – Kindertreff in Eisenach Nord
9) Kostenspaltung für die Erneuerung der Teileinrichtungen Fahrbahn und Oberflächenentwässerung in der Straße An der Katzenaue
10) Änderung des Beschlusses zur Umstufung der Landesstraße L 2114 zur Kreisstraße und Gemeindestraße
11) Antrag der DIE-LINKE-Stadtratsfraktion – Änderung der Geschäftsordnung
12) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Antrag