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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 24. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 10. Mai, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung am 12. April 2016 – öffentlicher Teil
5) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
6) 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 – hier: Beratung und Beschlussfassung
7) 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
8) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 – hier: Beratung und Beschlussfassung
9) Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb) – hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
10) St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) – hier: Anweisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der GFG mbH zur Gründung einer Servicegesellschaft
11) Vollzug einer rechtsfähigen Stiftung mit dem Namen „Lippmann + Rau“
12) Förderung eines Integrationslotsen
13) Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ – Abwägung zum 3. Entwurf
14) Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Schmelzerstraße 20, Flur 55, Flurstück 5006
15) Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) – Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2016
16) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Landesgartenschau 2024 in Eisenach
17) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheiten

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