38. öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 38. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 28. November, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 26. September 2017 – öffentlicher Teil
5) Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Eisenach für die Wahlperiode 2017 – 2022
6) Bildung einer Arbeitsgruppe zur Bestimmung von Kriterien über die künftige „Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken“ in Eisenach
7) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
8) Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2016
9) Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) – hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016
10) Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) – hier: Änderung Zeitraum Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung
11) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 070 Eingliederungshilfe für Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis in Höhe von 305.000 €
12) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0075 – Offene Hilfen Grundsicherung SGB II – in Höhe von 167.000 €
13) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0042- Kostenerstattung an andere Träger –  in Höhe von 127.000 €
14) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0048 – Hilfe in Heimen –  in Höhe von 1.194.000 €
15) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“ – hier: Beschluss über den städtebaulichen Entwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
16) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 48 „Erweiterung Pflinzhöck“ Stockhausen – hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
17) 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Straßenreinigung und die Durchführung des Winterdienstes (Straßenreinigungssatzung) – hier: Einbringung
18) Kostenspaltung Emilienstraße
19) Äußere Erschließung „Tor zur Stadt“ – Verwaltungsvereinbarung mit Straßenbauamt Südwestthüringen
20) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Gleiche Hundesteuer für alle Hunde
21) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Lärmschutz Bahn und Autobahn in Eisenach und den betroffenen Ortsteilen
22) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Ergebnisse der Probemitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft
23) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Wohngebiet Fritz-Heckert-Straße /Kasseler Straße und Erlass einer Veränderungssperre
24) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Spiel- und Sportstättenleitplanung
25) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Peschke – Vergabe eines Straßennamens nach Hermann Jäger
26) Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63380.960200 (Ersatzneubau Brücke ü.d. Mühlgraben i.Z.d. August-Bebel-Straße und Ersatzneubau Ufermauer Mühlgrabenweg einschl. Straßenbau) in Höhe von 188.000 €
27) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Vertragsangelegenheiten