Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 42. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 26. Juni, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung am 13.03.2018 – öffentlicher Teil
5. Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 12.06.2018 – öffentliche Sitzung
6. Wahl der Vertrauenspersonen und deren Stellvertreter für die Schöffenwahl 2019 – 2023
7. Vorschlagsliste Schöffenwahl 2019-2023
8. Einführung der digitalen Ratsarbeit – hier: Grundsatzbeschluss
9. Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 90000.845000 – Zinsen für Steuererstattungen – in Höhe von 120.000 €
10. Stärkung der Volkshochschule als Träger sprachlicher Integration Geflüchteter
11. Unveränderte Verlängerung der gültigen Schulnetzplanung für die Schulen der Stadt Eisenach
12. Bebauungsplan Nr. 44 „Palmental“ – hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
13. Bebauungsplan Nr. 44.1 „Palmental Ost“ und Bebauungsplan Nr. 44.2 „Palmental West“ – hier: Aufstellungsbeschlüsse
14. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP] – hier: Beschluss über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
15. Bebauungsplan Nr. 12.1 „AWE- Stammwerk“/ 2. Änderung – hier: Beschluss über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
16. Klarstellungssatzung „Landschaftskorridor Prellerstraße“ – hier: Einbringung
17. Öffentliche Widmung der Straßen Moritz-von-Schwind-Straße und Julie-von-Bechtolsheim-Straße gem. § 6 Abs.1 ThürStrG
18. Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 88000.932100 (Entschädigung für die Herstellung von Baufreiheit) in Höhe von 100.000 €
19. Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebs „Amt für Tiefbau und Grünflächen“ für das Geschäftsjahr 2017
20. 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach
21. Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausgleichgesetz vom 31.03.2013 (ThürFAG) – Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2018 sowie für die ergänzende investive Zuweisung
22. Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz – Kapitel 1
23. Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion – Agenda 2030 (II)
24. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Lärmschutz Bahn und Autobahn in Eisenach und den betroffenen Ortsteilen
25. Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Schuldendiensthilfe TAVEE
26. Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Einsatz von Pestiziden
27. Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – B-Plan Tor zur Stadt
28. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Verzicht auf Erhebung von Nutzungsgebühren in städtischen Sportstätten für Eisenacher Sportvereine
29. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Vertragsangelegenheiten