Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 47. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 6. November, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 04. September 2018 – öffentlicher Teil
5) Gesetz über die freiwillige Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis – hier Stellungnahme im Rahmen der Anhörung
6) 5. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach
7) 19. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
8) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
9) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41153.732200 – Sonstige Hilfe zur Pflege – in Höhe von 100.000,00 €.
10) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41500.781001 – Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen – in Höhe von 150.000,00 €.
11) Bebauungsplan 23.1A „Landschaftskorridor Prellerstraße“ – hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens
12) 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
13) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall
14) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Stadt Eisenach in Müll-Apps eintragen
15) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheiten