Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 48. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 11. Dezember, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

1. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sitzung am 30.10.2018 – öffentliche Sitzung
5) Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung am 06.11.2018 – öffentlicher Teil
6) Entscheidung des Stadtrates zum Zukunftsvertrag über die freiwillige Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis
7) 5. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach
8) 20. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
9) VUW Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR – hier: Abschluss einer Kompensationsvereinbarung
10) Kulturentwicklungskonzept Eisenach 2025
11) Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Eisenach 2035 – Leitbild
12) Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Eisenach im Verein AGFK-Thüringen e.V.
13) Stadtsanierung Eisenach: Sanierungsgebiet „Katharinenstraße“ – Fortschreibung Sanierungsziele und Festsetzung einer Durchführungsfrist
14) Festlegung von verbindlichen Kriterien für die künftige Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen, Gebäuden und Brücken für das Gebiet der Stadt Eisenach
15) 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung
16) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 88000.940100 – Sanierung Gelände ehemaliges Gaswerk – in Höhe von 210.000 €
17) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) – hier: Einbringung
18) Neugestaltung des Karlsplatzes – hier: Innerstädtische Verkehrsführung und Bauweise der Fahrbahn
19) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Vergabe von neuen Straßennamen – „Dr. Helmut Kohl“
20) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Vergabe von neuen Straßennamen – „Dr. Claus Oefner“
21) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Peschke – Vergabe eines Straßennamens nach Hermann Jäger
22) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Einsatz von Pestiziden
23) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Ausstellung „Bersch: Passion“ anlässlich des Jubiläums der friedlichen Revolution 2019
24) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske – Unterflurcontainer auf dem Markt
25) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Digitalisierungsstrategie
26 Anfragen

2. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Personalangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Vertragsangelegenheiten