Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 49. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 5. Februar, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

1. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung am 11. Dezember 2018 – öffentlicher Teil
5) Beauftragung der Oberbürgermeisterin zur Fortführung der Verhandlungen mit dem Landrat des Wartburgkreises über eine mögliche Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis
6) Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutsches Städtetages in Dortmund
7) Bestellung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019
8) Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Gesellschaftereinlage 2019
9) Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) – hier: Haushaltssatzung 2019 und Wirtschaftsplan 2019
10) Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) – hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2019
11) Stadtwirtschaft Eisenach GmbH (SWE) – hier: Feststellung Jahresabschluss 2017
12) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
13) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“
14) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Ausreichung von Unterlagen zur Fusion
15) Anfragen

2. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten