Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

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Die 2. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 10. September, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern
  3. Vereidigung von Ortsteilbürgermeistern der Stadt Eisenach
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
  6. Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung am 25. Juni 2019 – öffentlicher Teil
  7. Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach
  8. Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach
  9. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
  10. Wahl der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach
  11. Wartburg-Sparkasse – hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2018
  12. Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach (AZV) – hier: Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten
  13. Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromal (TAV) – hier: Bestellung der städtischen Verbandsräte
  14. Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR – hier: Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder
  15. Wartburg-Stiftung – hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Stiftungsratsmitgliedes
  16. Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) – hier: Bestellung der städtischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates
  17. Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS) – hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates
  18. Sportbad Eisenach GmbH (SEG) – hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates
  19. Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion mbH (GFG) – hier: Bestellung des städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates
  20. Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) – hier: Bestellung der städtischen Vertreter des Aufsichtsrates
  21. Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates
  22. St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) – hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat
  23. Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (EVB) – hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates
  24. Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS) – hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018
  25. Bildungsleitbild der Stadt Eisenach
  26. Armutspräventionsstrategie der Stadt Eisenach
  27. Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung „Automobile Welt Eisenach“
  28. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
  29. Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen
  30. Bebauungsplan Nr. 48 „Erweiterung Pflinzhöck“ Stockhausen – hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages
  31. Bebauungsplan Nr. 48 „Erweiterung Pflinzhöck“ Stockhausen – hier: Beschluss über den Entwurf sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  32. Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960035 „Ausbau Straßen und Gehwege Hörscheler Str. OT Neuenhof“ in Höhe von 110.000 €
  33. Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 „Instandsetzung Wartburgauffahrt“ in Höhe von 125.000 €
  34. Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Amt für Infrastruktur“ – hier: Einbringung
  35. Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) – hier: Einbringung
  36. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Anbau Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle
  37. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Dachreparatur am Gebäude der Theaterwerkstätten
  38. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Renaturierungsmaßnahme im Bereich Marienbach in Höhe des Wanderüberganges von der Wichmann-Promenade zur Drachenschlucht
  39. Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion – Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen
  40. Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May – Klimanotstand
  41. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Erstellung eines Pflasterkonzepts
  42. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einführung eines Jugendbeirates
  43. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Wahlwerbesatzung
  44. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheiten

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