Eisenach Online – Aktuelle Nachrichten

Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 10. Dezember, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 10.09.2019 – öffentlicher Teil
5) Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 12.11.2019 – öffentlicher Teil
6) Fördermaßnahme „Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte – Nakopa“ in der Stadt Mogilev, Belarus
7) Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach
8) Neufassung Rechnungsprüfungsordnung
9) Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der KfZ-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens
10) ABS Wartburg – Werraland mbH (ABS) – hier: Veräußerung und Abtretung der Gesellschaftsanteile
11) Wartburg-Sparkasse: Wahl eines städtischen Mitgliedes des Verwaltungsrates
12) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Gesellschaftereinlage 2020
13) Neubesetzung des Volkshochschulbeirates
14) Kooperationsvereinbarung zwischen der Volkshochschule Eisenach und der Volkshochschule des Wartburgkreises
15) Befristete Einstellung eines/r wissenschaftlichen Volontärs/in im Thüringer Museum Eisenach
16) Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach
17) Zuschüsse an kulturelle Vereine der Stadt Eisenach für das Jahr 2019
18) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 – Offene Hilfen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – in Höhe von 100.000 €
19) Wahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
20) Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) – hier: Beschluss der 2. Fortschreibung
21) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“ – hier: Aufstellungsbeschluss
22) Einziehung von Teilflächen der Wartburgallee im Kreuzungsbereich zur Barfüßerstraße
23) Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach
24) Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960050 „Sanierung Marienstraße“ in Höhe von 282.000,00 €
25) Papierkorbkonzept der Stadt Eisenach
26) 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) – hier: Einbringung
27) Grundsatzbeschluss zum Bau einer 1-Feld-Sporthalle an der Goethesporthalle und Sanierung des Bestandsgebäudes
28) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einführung eines Jugendbeirates
29) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Anweisung an die Verbandsräte der Stadt Eisenach im TAVEE zur Wahl des neuen Verbandsvorsitzenden
30) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Aufstellung von Bebauungsplänen
31) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Personalangelegenheit; Vertragsangelegenheit; Grundstücksangelegenheit

Andrea T. | | Quelle:

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