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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 9. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 9. Juni, um 17 Uhr, in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

1. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung am 12. Mai 2020 – öffentlicher Teil
5) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport
6) 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 – hier: Beratung und Beschlussfassung
7) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 – hier: Beratung und Beschlussfassung
8) Bachfest im Jahr 2024 – hier: Bewerbung der Stadt Eisenach
9) Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach
10)Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“ – hier:  1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan; 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
11) Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im „O1“
12) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile
13) Antrag der DIE LINKE – Stadtratsfraktion – Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung
14) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung
15) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt
16) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Umgang mit historischen Baumaterialien
17) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes „O1“
18) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Bushaltestellen ein Zuhause für Bienen
19) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Ein Baum für jedes Neugeborene in Eisenach
20) Anfragen

2. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheiten; Vergabeangelegenheit

Hinweise:
1. Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, mit einer erhöhten Körpertemperatur von mehr als 37,5 °C oder mit sonstigen Erkältungssymptomen dürfen gem. § 3 Abs. 2 der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungs-verordnung vom 12. Mai 2020 nicht an der Sitzung teilnehmen.
2. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zur Sitzung ist verpflichtend. Sofern Sie selbst keinen eigenen Mund-Nasen-Schutz besitzen, wird der Mund-Nasen-Schutz von der Stadtverwaltung Eisenach vor Einlass in den Sitzungsraum zur Verfügung gestellt.

Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.

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