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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 10. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 14. Juli, um 17 Uhr, in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 09.06.2020 – öffentlicher Teil
5) Bestellung der/des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen
6) Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
7) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile
8) Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
9) Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte in das O1 – hier: Festlegung der Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen
10) 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
11) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport
12) Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025
13) Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
14) Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach – hier: Rückerstattung von Unterrichtsgebühren
15) Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen
16) Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ – hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht; 2. Beteiligung der Öffentlichkeit
17) Bebauungsplan Nr. 45 „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“ – hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages
18) Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“ – hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan; 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
19) Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2019
20) Besetzung des Gestaltungsbeirates „Friedhöfe der Stadt Eisenach“
21) Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion – Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen
22) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May – Klimanotstand
23) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach
24) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion – Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms
25) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer „Aktuellen Stunde“ im Stadtrat
26) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft – Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg
27) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Einrichtung eines Industriemuseums der Stadt Eisenach
28) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Stellungnahmen der Eisenacher Schulen vor der Fortschreibung der Schulnetzplanung
29) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt des Wartburgkreises
30) Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) – hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020
31) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Vertragsangelegenheit; Grundstücksangelegenheiten

Hinweise zu allen Sitzungen:
1. Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, mit einer erhöhten Körpertemperatur von mehr als 37,5 °C oder mit sonstigen Erkältungssymptomen dürfen gem. § 3 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 09. Juni 2020 nicht an der Sitzung teilnehmen.
2. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zur Sitzung ist verpflichtend. Sofern Sie selbst keinen eigenen Mund-Nasen-Schutz besitzen, wird der Mund-Nasen-Schutz von der Stadtverwaltung Eisenach vor Einlass in den Sitzungsraum zur Verfügung gestellt.
3. Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.

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