Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates
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Die 11. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 22. September, um 17 Uhr, in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 14.07.2020 – öffentlicher Teil
5) Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
6) 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
7) Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach
8) Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025
9) Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) – hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2019
10) Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) – hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
11) Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019
12) Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019
13) Beitritt zur KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH
14) Satzung der Stadt Eisenach über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
15) Fortführung des Beschlusses des Stadtrates vom 09.06.2020 – Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung (Vorlage: 0274-AT/2020)
16) Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
17) Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
18) Bebauungsplan Nr. 48 „Erweiterung Pflinzhöck“ Stockhausen – hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
19) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SH „Am Holzbach“ Stockhausen – hier: Einstellung des Verfahrens
20) Privatmaßnahme Stadtsanierung: Weitergabe von Fördermitteln an Eigentümer, Wartburgallee 78/78a, hier 2. Bauabschnitt
21) Teilnahme am Projektaufruf 2021 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – hier: Fördermittelbeantragung für den Bau der 1. bundeligatauglichen Handball-/3 Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal „O1″
22) Bau der 1. bundeligatauglichen Handball- /3 Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal „O1″ – hier: 1. Kenntnisnahme Planungsentwurf und Kostenschätzung; 2. Weiterbeauftragung der SWG mbH
23) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May – Vorschläge für den Preis „Das unerschrockene Wort“
24) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – pandemiebedingte Auswirkungen auf das Verkehrsunternehmen Wartburgmobil
25) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Gemeinsame Stellungnahme der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises zur Schulnetzplanung der Berufsbildenden Schulen im Freistaat Thüringen
26) Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Vertragsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten
Hinweise:
1. Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. August 2020 nicht an der Sitzung teilnehmen.
2. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zur Sitzung ist verpflichtend.
3. Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.