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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 13. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 1. Dezember, um 17 Uhr, in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung am 13. Oktober 2020 -öffentlicher Teil
5) Anhörung zur Bestellung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters
6) Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019
7) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Gesellschaftereinlage 2021
8) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 70000.713000 – Umlage an den TAV (Trink-und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal) – in Höhe von 153.795,00 Euro
9) Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW, hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2021
10) Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW), hier: Tariferhöhung zum 01.01.2021
11) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 50100.712000 – Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK – in Höhe von 111.500 Euro
12) Richtlinie Fachliche Vergabekriterien der Stadt Eisenach zur Umsetzung des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Mikroprojekte)
13) Entsendung unterstützender Mitglieder in den Jugendbeirat
14) Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 40700.678300 – Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen an Jugendhilfeträger – in Höhe von 186.339,26 Euro
15) Berufung der Mitglieder des Beirates für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung
16) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – in Höhe von 100.000 Euro
17) Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung), hier: Einbringung
18) Bebauungsplan Nr. 44.1 „Palmental Ost“, hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches, 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung, 3. Beteiligung der Öffentlichkeit
19) Bebauungsplan Nr. 44.2 „Palmental West“, hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches, 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung, 3. Beteiligung der Öffentlichkeit
20) Bebauungsplan Nr. 44.2 „Palmental West“, hier: Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages
21) Konzept zur Grünflächenpflege und -entwicklung der Stadt Eisenach
22) Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 – Erneuerung Fischerstadt – in Höhe von 140.000 Euro
23) 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung
24) Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940070 – Sportstätten, Traglufthalle – in Höhe von 1.100.000 Euro
25) Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940080 – Sportstätten, Allwetterplatz – in Höhe von 182.200 Euro
26) Antrag der DIE LINKE – Stadtratsfraktion – Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung
27) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Begrüßung neuer Bürger der Stadt Eisenach
28) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Vorlage der Stellungnahme der Stadt Eisenach zu den Änderungsanträgen zur Thüringer Kommunalordnung der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU und FDP
29) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Bau einer „Pump Track“- / „Dirt Bike“-Strecke am Kinder- und Jugendzentrum „Nordlicht“
30) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Antrag zur Fortschreibung des Museumskonzepts zur Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach
31) Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Bebauungsplan B45 Fürstenhof – Aufstellungsbeschluss
32) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag zur aktuellen Lage und zukünftigen Planung im Kindertreff Nord
33) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Ländlichen Raum stärken – Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen
34) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Arbeitsbeginn des Jugendbeirates trotz Beschränkungen durch die Corona-Pandemie
35) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einberufung einer Ehrenamtsrunde
36) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung, Gesellschaftsangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten

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