Am Dienstag, 30.11.2021, findet die 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 19. Oktober 2021 – öffentlicher Teil
5) [...]
Mit Beschluss des Onlinezugangsgesetzes (OZG) auf Bundesebene, im August 2017 in Kraft getreten, hat der Gesetzgeber die Grundlage für die voll umfassende Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland geschaffen. Für die kommunalen Verwaltungen wurde ein „Katalog von Verwaltungsleistungen“ erstellt. Die darin enthaltenen Leistungen sollen, je nach Zuständigkeit bis Ende 2022 online [...]
Am vergangenen Donnerstag (18. November) fand die Maßnahmenkonferenz zur Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Eisenach in digitaler Form statt. Gemeinsam diskutierten die Mitglieder der 4. Steuerungsgruppe der Stadt mit Vertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verwaltung und zivilgesellschaftlichen Organisationen die gemeinsam erarbeiteten operativen Ziele in den fünf beschlossenen Themenfeldern. Im Sinne [...]
„Politik gegen die Bürger in den kleinen Dörfern und Städten“ Nach der heutigen Anhörung des Haushaltsausschusses zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes stellen sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, und ihr kommunalpolitische Sprecher, Raymond Walk, hinter die Kritik der Kommunalen Spitzenverbände: Mario Voigt: Thüringen braucht endlich eine bessere Finanzierung der [...]
Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Stadt Eisenach wieder an der bundesweiten Fahnenaktion rund um den 25. November. Im Rahmen des internationalen Aktionstags „Nein zu Gewalt an Frauen!“ wehen am 25. und 26. November die Fahnen „Frei leben – ohne Gewalt“ vor dem Eisenacher Rathaus. Oberbürgermeisterin Katja Wolf, Gleichstellungsbeauftragte Ulrike [...]
Am Donnerstag, 25. November, trifft sich der Stedtfelder Ortsteilrat zu seiner nächsten Sitzung. Beginn ist um 18. Uhr im Bürgerzentrum am Lindenrain 10. Es werden unter anderem die Hausordnung des Bürgerzentrums und Anfragen aus dem Ortsteil besprochen. [...]
Oberbürgermeisterin Katja Wolf mahnt zu Verantwortung und Rücksicht Mit einem Appell zu Verantwortung und gegenseitiger Rücksichtnahme eröffneten Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Ausrichter Henry Arzig (Catering Company Berlin) am Montagabend, 22. November, den diesjährigen Weihnachtsmarkt. Unter strengen Auflagen war das Markttreiben schon am Vormittag angelaufen. Ich bitte alle Eisenacherinnen und Eisenacher darum, sich [...]
In der vergangenen Woche hielt der Deutsche Städtetag seine Hauptversammlung in Erfurt ab. Unter strengen Hygieneauflagen sprachen die Vertreter*innen der Städte über Themen wie die Verkehrswende, den Klimawandel, sozialen Wohnungsbau und die Corona-Pandemie. Auf der Tagesordnung stand auch die Wahl eines neues Präsidenten, des Vizepräsidenten sowie weiterer Stellvertreter*innen. Die Eisenacher Oberbürgermeisterin [...]
Trotz Corona und den damit verbundenen Einschränkungen findet auch in diesem Jahr bereits zum 21. Mal die Eisenacher Weihnachtsstrauß-Aktion statt. Diese wird am Dienstag, 23. November, gestartet. In verschiedenen Eisenacher Geschäften werden Weihnachtssträuße mit Wunschzetteln von Kindern aufgestellt. Diese Aktion soll Kindern, die viele ihrer Wünsche nicht erfüllt bekommen können, [...]
im Thälmann-Viertel von Eisenach hätte auch später getroffen werden können Eine Entscheidung der Stadt Eisenach, wo genau das Projekt zum altersgerechten Wohnen im Eisenacher Thälmann-Viertel realisiert werden soll, hätte auch im nächsten Jahr getroffen werden können, ohne die Fördermittel zu riskieren, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete aus Eisenach, Sascha Bilay. Der Parlamentarier hatte bereits [...]
Gesundheitsamt bestätigt Hygienekonzept Wie geplant wird der traditionelle Eisenacher Weihnachtsmarkt am kommenden Montag, 22. November, eröffnet werden. Das Gesundheitsamt des Wartburgkreises hat das Hygienekonzept bestätigt. Besuchen darf den Markt jedoch nur, wer geimpft oder genesen ist (2G-Regel). Kinder bis sechs Jahre sind Geimpften gleichgestellt. Bei Kindern und Jugendlichen von sieben bis [...]
Der Wartburgkreis hat am 18. November nach den Vorgaben der Thüringer Landesregierung eine Allgemeinverfügung erlassen. Einzige Ausnahme ist die Regelung für Arbeitnehmer in 2-G-Settings im letzten Punkt der Übersichtstabelle. Hier hat der Wartburgkreis entschieden, dass auch Antigenschnelltests für die Beschäftigten, beispielsweise im Hotel oder der Gastronomie, möglich sind. Hier die Allgemeinverfügung: Allg.Verf. [...]
Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2021 den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035 beschlossen. Dieser ist nun auf der Homepage der Stadt verfügbar: https://www.eisenach.de/leben/verkehr-mobilitaet/verkehrsentwicklungsplan An der Erarbeitung konnten sich auch Bürger*innen beteiligen. Die Ergebnisse dieses Beteiligungsprozesses sind ebenfalls auf der Seite einsehbar. Der Verkehrsentwicklungsplan bildet den übergeordneten Rahmenplan [...]
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident gewählt – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung wird Vizepräsident Der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Erfurt wählten die Delegierten Lewe in das höchste Amt des kommunalen Spitzenverbandes. Zum Vizepräsidenten gewählt wurde der Leipziger Oberbürgermeister [...]
Resolution gegen Landeskürzungen und Antrag zur Erhöhung der Sportvereinsförderung angekündigt Nachdem in der vergangenen Woche Landrat Reinhard Krebs im Kreistag den Kreishaushalt für das kommende Jahr eingebracht hatte, trafen sich jetzt am Wochenende die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion in der Point-Alpha-Stadt Geisa zur intensiven zweitägigen Beratung. Auf der Agenda standen neben dem [...]
Oberbürgermeisterin Katja Wolf begrüßt Einigung von Opel mit IG-Metall Am heutigen Mittwoch, 17. November, endet eine Zitterpartie. Die Geschäftsführung von Opel und die IG-Metall gaben bekannt, dass der Grandland X ab Januar 2022 wieder in Eisenach gebaut werden soll. Auch die Ausgliederung des Werkes aus der deutschen Einheit Opel Automobile GmbH [...]
Auch in diesem Jahr werden wieder 65 Schmuckelemente und rund 780 Meter Lichterketten in der Eisenacher Innenstadt aufgehängt. Die Mitarbeiter des Bauhofs bringen die Beleuchtung bis zum 22. November an. Erstmalig eingeschaltet wird sie zur Eröffnung des Eisenacher Weihnachtsmarktes am Montag, 22. November. Zur Adventszeit speziell beleuchtet werden Markt, Karlstraße, Querstraße, Georgenstraße, [...]
Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Kieselbach können sich über ein saniertes und erweitertes Schulgebäude freuen. Auch der Schulhof und die Sporthalle strahlen in neuem Glanz. Im Beisein von Landrat Reinhard Krebs, Vizelandrat Udo Schilling, Bürgermeister Peter Neumann und Vertretern des Kreistages wurde das sanierte Schulgelände nun übergeben. Seit 2009 hatten [...]
Oberbürgermeisterin Katja Wolf gab am Montag, 15. November, die mit Stützbauwerken gesicherte Wartburgauffahrt offiziell wieder frei. Die Wartburgauffahrt ist die einzige ausgebaute Straßenverbindung zur Burg. Ein Großteil der jährlich rund 500.000 Besucher fährt über diese Straße zum UNESCO-Welterbe Wartburg, sagte Katja Wolf zu diesem Anlass. Die Baukosten für das in zwei [...]
Am Donnerstag, 25. November findet der „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“ zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen statt. Im Wartburgkreis gibt es Aktionen rund um diesen Gedenk- und Aktionstag. Die Gleichstellungsbeauftragte des Wartburgkreises, Petra Lehman, lädt zu folgenden Veranstaltungen ein: Frauen- und Familienzentrum „LOUISE“, Bad [...]
In der Woche vom 22. bis 28. November wird das Wasser auf dem Eisenacher Hauptfriedhof und auf den Ortsteilfriedhöfen abgestellt und die Schöpfstellen anschließend winterfest gemacht. Nach dem Ende der Frostperiode werden die Schöpfstellen durch das Friedhofs-Team wieder rechtzeitig in Betrieb genommen. [...]
Im Rahmen der Berufsorientierung findet ab Freitag, 19. November der 2. Digitale Berufemarkt der Wartburgregion statt. Anfang November war das Team der Karriereheimat Wartburgregion und der WiYou.de mit der neuen Karriereheimat Highlight-Ausgabe „Mit Dir Richtung Zukunft“ im Wartburgkreis unterwegs. An insgesamt sechs verschiedenen Orten wurden Banner angebracht, welche auf die [...]
Es ist nicht einfach, die passenden Weihnachtsbäume für den Karlsplatz, den Nordplatz und für die Grünanlage in der Katharinenstaße zu finden. Er sollte nicht zu breit, aber gut gewachsen sein, eine gewisse Größe und möglichst nur eine Spitze haben. Solche Bäume findet man aber meistens nicht im Wald. Derartige Bäume [...]
Die zentrale Gedenkveranstaltung des Freistaats Thüringen am Volkstrauertag, 14. November, fand in diesem Jahr in Eisenach statt. Den Gedenktag mit Zeremonie auf dem Hauptfriedhof gestalteten die Thüringer Staatskanzlei, der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. und die Stadt Eisenach gemeinsam. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges sind 76 Jahre vergangen. Der Krieg [...]
50 Bäume stellt die Allianz Umweltstiftung in Form einer Spende in Höhe von 50.000 Euro der Stadt Eisenach zur Verfügung. Die festliche Übergabe der ersten Pflanzen fand in dieser Woche auf dem Spielplatz „Wanderschuh“ im Eisenacher Ortsteil Hörschel am Rennsteig statt. Im Beisein von Oberbürgermeisterin Katja Wolf und dem Vertreter der [...]