Partnerschaft auf Augenhöhe in der Wartburgregion

Robert-Martin Montag: Fusion klappt nur mit gemeinsamen Regionalgedanken

Zur Berichterstattung über eine Fusion des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach sagt Robert-Martin Montag, Kreisvorsitzender und Europakandidat der Freien Demokraten (Platz 7 auf der FDP-Bundesliste):

„Da kann man nur noch in die Tischkante beißen. Ein lösungsorientierter Neuanfang in Stil und Inhalt ist bei Frau Wolf nicht erkennbar. Im Gegenteil verspielt sie erneut Vertrauen bei den Partnern, wenn sie einen Antrag in den Stadtrat einbringt, bevor Gespräche stattgefunden haben. In Jena zeigt Dr. Thomas Nitzsche als liberaler Oberbürgermeister, wie eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit einem Landkreis wachsen kann. An diesem Stil und dem gemeinsamen Regionalgedanken sollte sich auch die Eisenacher Stadtspitze ein Beispiel nehmen.

Das Vorgehen von OB Wolf kann ich nur als linke Wahlkampftaktik vor der Stadtratswahl deuten. Die Oberbürgermeisterin bezieht sich auf vermeintliche Gespräche mit dem Kreis, die laut Landrat Krebs vor dem Haupt- und Finanzausschuss nicht stattgefunden haben. Der Stadtrat bekommt einen Schaufensterantrag vorgelegt, obwohl zwei Tage später erst das Gespräch zwischen Freistaat, Eisenach und Wartburgkreis stattfindet. Ein neuer Fusionsanlauf funktioniert aber nur mit Seriosität statt Wahlkampftaktik.

Der nächste realistische Zeitpunkt für eine Fusion ist das Jahr 2024. Wir Freien Demokraten werden uns daher nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Bereits in unserem Wahlprogramm aus dem Jahr 2014 forderten wir einen transparenten Prozess, Beteiligungsmöglichkeiten, Bürgerforen und eine Bürgerbefragung. Aufgrund der derzeitigen Entwicklung ist unsere Position aktueller denn je. Eine gemeinsame Wartburgregion kann nur wachsen, wenn die Bürger mitgenommen werden.“