Runder Tisch Zivilgesellschaft: erstes Treffen steckt Rahmen ab
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Am vergangenen Freitag, 11. Februar, fand sich der Runde Tisch Zivilgesellschaft zum ersten Mal in Form einer Videokonferenz zusammen. Oberbürgermeisterin Katja Wolf hatte verschiedene Akteure der Zivilgesellschaft dazu eingeladen, eine Antwort auf die anhaltenden Protestmärsche zu finden. Seit dem 27. November 2021 gab es in Eisenach rund 20 nicht angemeldete Versammlungen von Menschen, die unter anderem die aktuellen Corona-Maßnahmen kritisieren.
Die Demonstrierenden sind zuletzt zunehmend aggressiv und gut organisiert aufgetreten. Die Beunruhigung bei Anwohnern, älteren Menschen und Jugendlichen, die allein unterwegs sind, wird größer.
Ich wünsche mir, dass die Eisenacherinnen und Eisenacher anfangen dahinter zu blicken, was bei diesen Aufmärschen eigentlich passiert und wer sie anführt. Wir versichern allen Bürgerinnen und Bürgern, dass Kritik und Protest jederzeit möglich sind – aber innerhalb des geltenden Rechts, macht Oberbürgermeisterin Katja Wolf deutlich.
Alle Teilnehmenden eint der große Wunsch, den Zusammenhalt in der Gesellschaft wieder zu stärken. Eine Einbindung der Protestierenden in den Dialog hält der Runde Tisch allerdings für schwierig. Die Begründung: In Eisenach ist offensichtlich, dass Rechtsextreme die Protestmärsche maßgeblich lenken. Eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Kräften schließen die Teilnehmenden aus. Gleichzeitig wurde im Dialog aber deutlich, dass nicht alle, die sich diesen Versammlungen anschließen, automatisch in die rechte Ecke gestellt werden können.
Als Ergebnis wurde vereinbart, bei weiteren Gesprächen den Schwerpunkt auf Deeskalation, Dialog und Zusammenhalt zu legen. Das Anliegen ist, die Verbindung zu den Menschen nicht zu verlieren und beispielsweise Gesprächsformate zu finden, die nicht in erster Linie auf Konfrontation setzen. Auch kreative Angebote und Aktionen wurden diskutiert und erste Ideen gesammelt. Der Runde Tisch Zivilgesellschaft wird fortgesetzt.
Die Teilnehmenden:
· Vertreter*innen des Jugendforums Eisenach
· Kunstverein Eisenach
· Theater am Markt
· Koordinierungsstelle Lokale Partnerschaft für Demokratie Eisenach und Wutha-Farnroda
· Seniorenbeauftragte der Stadt Eisenach sowie Vorsitzende des Seniorenbeirats
· Deutscher Gewerkschaftsbund Wartburgkreis/Eisenach
· Vertreter*innen Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach
· Ordnungsamt der Stadt Eisenach
· Landestheater Eisenach
· Vertreterin der Beauftragten für Menschen mit Migrationshintergrund
· Vorsitzender des Eisenacher Stadtrats (und Jugendbeirat)
· Polizeiinspektion Eisenach
· Oberbürgermeisterin Katja Wolf sowie Leiterin Büro der Oberbürgermeisterin
· Verein zur Förderung der Demokratie Eisenach e.V.
· Evangelische Kirchengemeinde Eisenach
· Büro für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadtverwaltung Eisenach