Sitzung des Eisenacher Stadtrates 

Am Dienstag, 26. September 2023, findet die 40. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

1)    Eröffnung und Begrüßung

2)    Einwohnerfragestunde

3)    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4)    Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Feststellung Jahresabschluss per

31.12.2022 Vorlage: 1383-StR/2023

5)    Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“

hier: Abwägungsbeschluss Vorlage: 1379-StR/2023

6)    Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: 1388-StR/2023

7)    Konzept „Wasser in der Stadt – Trinkwasserspender“ hier: Selbstbindungsbeschluss

Vorlage: 1387-StR/2023

8)    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46060.940010 – Jugendclub „Alte Posthalterei“ – Höhe von 406.300,00 € zur Finanzierung der Mehrkosten und ergänzenden Leistungen Vorlage: 1397-StR/2023

9)    Schaffung von zwei Stellen zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Eisenach

Vorlage: 1392-StR/2023

10)  Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Externe Evaluierung und Überprüfung des Thüringer

Museums Vorlage: 1396-AT/2023

11)  Anfragen