Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Die 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Dienstag, 18. August, um 17 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 04. August 2015 – öffentlicher Teil
3. Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 – hier: Einbringung
4. 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 – hier: Einbringung
5. Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2014
6. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach
– hier: Beratung und Beschlussfassung
7. Grundsatzbeschluss zum Umbau und Erweiterung der Werner-Aßmann-Halle
8. Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Ausstellungskonzept “Thüringer Schnitzplastik“
9. Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion – Nachnutzung der Schule in Neuenhof
10. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach gemäß § 3 Abs. 1, 3 Rechnungsprüfungsordnung i.V.m. § 33 GO und § 81 (39 ThürKO
11. Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann – Willkommenskultur
12. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
13. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheit; Personalangelegenheit; Gesellschaftsangelegenheiten