Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Die 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Mittwoch, 16. März, 18 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 02.03.2011 – öffentlicher Teil
3. 13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
4. Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal – hier: Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates
5. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten- Benutzungssatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
6. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kindertagesbetreuungs- Gebührensatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
7. Raumordnungsverfahren B 19 N – Beschluss: Zustimmung zur Verlegung der Bundesstraße B19, Städtische Stellungnahme
8. Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 5 »Ehemaliges Kasernengelände“ – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum 2. Entwurf und Satzungsbeschluss
9. Veränderungssperre für den Bereich B 36 »Östliche Karl- Marx- Straße“
10. Öffentliche Widmung eines Weges zwischen der August-Bebel-Straße und Am Hospital St. Annen
11. Öffentliche Widmung der Straße Bachschleife in der Gemarkung Stregda, Flur 6, Flurstück 722/45
12. Einziehung von Teilgrundstücken von öffentlichen Straßen (August-Bebel-Straße und Am Hospital St. Annen)
13. Kostenspaltung für die Erneuerung der Teileinrichtungen Fahrbahn und Oberflächenentwässerung in der Hauptstraße, OT Stregda
14. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) – hier: Einbringung
15. Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach und Jahresabschluss 2008 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen
16. Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Geschäftsjahr 2010
17. Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2009 des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach
18. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Austritt aus dem Deutschen Städtetag als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
19. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
20. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Grundstücksangelegenheiten; Gesellschaftsangelegenheiten