Sitzung des Stadtrates

am 18. Juni

Am Dienstag, 18. Juni, findet die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1)      Eröffnung und Begrüßung

2)      Verpflichtung der Stadtratsmitglieder

3)      Vereidigung der Ortsteilbürgermeister der Stadt Eisenach

4)      Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5)      Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Vorlage: 0001-StR/2024

6)      Wahl der/des ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Vorlage: 0002-StR/2024

7)      Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Vorlage: 0003-StR/2024

8)      Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Vorlage: 0012-StR/2024

9)      Tonaufnahme der Stadtratssitzung zur Übertragung im Wartburg-Radio hier: Einwilligung gem. § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Vorlage: 0017-StR/2024

Anzeige

10)    Solidaritätspartnerschaft mit der Gemeinde Welyka Dobron (ungarisch: Nagydobrony) in der Ukraine; Vorlage: 0014-StR/2024

11)    Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Zustimmung zur Kreditaufnahme i. H. v. maximal 2,5 Mio. EUR im Rahmen des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2024; Vorlage: 0011-StR/2024

12)    Letter of Intent zur Errichtung einer Evangelischen Gemeinschaftsschule in Eisenach Vorlage: 0018-StR/2024

13)    Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle im Bereich der Schulverwaltung Vorlage: 0006-StR/2024

14)    Zuschüsse der Stadt Eisenach an kulturelle Vereine/Initiativen für das Jahr 2024 Vorlage: 0005-StR/2024

15)    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960900 – Brücke Mühlgraben W.-Rinkens-Straße/Synagogenstraße – in Höhe von 53.419,39 €. Vorlage: 0015-StR/2024

16)    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.941000 – Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzes/Baumplanzungen – in Höhe von 66.000,00 € Vorlage: 0010-StR/2024

17)    Anfragen

II Nichtöffentlicher Teil

Personalangelegenheit

Vergabeangelegenheiten

Vertragsangelegenheit