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Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Am Dienstag, 19. Oktober, findet die 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung am 28. September 2021 – öffentlicher Teil
5) Besetzung des Wirtschaftsbeirates der Stadt Eisenach
6) 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
7) Vereinbarungen zwischen den Landkreisen Schmalkalden-Meiningen sowie dem Wartburgkreis zur Errichtung und dem Betrieb einer zentralen Rechenanlage für die Schulen
8) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
9) Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
10) Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen vom 19.11.2019 – hier: Beratung und Beschlussfassung
11) Bebauungsplan Nr. 44.1 „Palmental Ost“ – hier: Satzungsbeschluss
12) Bebauungsplan Nr. 44.2 „Palmental West“ – hier: Satzungsbeschluss
13) Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach
14) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Kurzfristige Maßnahmen und Prüfaufträge zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Mariental
15) Antrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, und FDP-Stadtratsfraktionen – Aufstellung eines Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße
16) Dringlichkeitsvorlage – Überplanmäßige Ausgabe im DK 0036 – Hilfe zur Pflege – in Höhe von 615.000 €
17) Dringlichkeitsvorlage – Aufgabenübertragung der unteren Straßenverkehrsbehörde auf den Wartburgkreis; hier: Änderung des Stadtratsbeschlusses StR/0815/2019 (Vorlage: 1281-StR/2019) vom 12.03.2019
18) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Vertragsangelegenheit; Grundstücksangelegenheit; Gesellschaftsangelegenheiten

Hinweise:
1. Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Schnupfen oder Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung nicht an der Sitzung teilnehmen.
2. Das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske zur Sitzung (außer am Sitzplatz) ist verpflichtend.
3. Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.
4. Aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelungen ist die Teilnehmerzahl zur Sitzung begrenzt.

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