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SPD Eisenach „6,6 Millionen Euro zusätzlich für Eisenach“

Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Die Eisenacher SPD begrüßt ausdrücklich den im Thüringer Landtag gefundenen Kompromiss zu den Kommunalfinanzen – durch dieses Investitionspaket bekommt allein die Stadt Eisenach über 6,6, Millionen Euro mehr.

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten.

Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer kommunalen Investitionsoffensive 2024 heute eine Mehrheit im Parlament gefunden hat. Damit ist unsere Investitionskraft langfristig verbessert worden und wir haben Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre, so die Kreisvorsitzende Heidrun Sachse.

Bereits in den Jahren 2014 bis 2019 wurden den Gemeinden und Landkreisen Zuweisungen in Höhe von 436 Millionen Euro bereitgestellt. Um den Investitionsbedarf der Kommunen weiterhin zu decken, ist eine Fortführung der Unterstützung durch Landeszuweisungen erforderlich.

Je nach Einwohnerzahl werden die Gelder per pro Kopf Pauschale an die Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreise ausgezahlt.

Für die kreisfreie Stadt EIsenach bedeutet das in den kommenden fünf Jahren einen Zuschuss von über 6,6 Millionen Euro – allein im Jahr 2020 sind es 1,4 Millionen Euro mehr, sagte Heidrun Sachse. Damit können wir in Eisenach viele Projekte finanzieren für die bisher das Geld fehlte.

Die Gesamtsumme von 568 Millionen Euro soll aus den Rücklagen sowie den Überschüssen aus dem Haushaltsjahr 2019 des Landes entnommen werden. Der Gesetzentwurf wurde heute im Thüringer Landtag beschlossen.

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