Eisenach Online – Aktuelle Nachrichten

SPD Eisenach zur Rückkeisung

Nach der Entscheidung des Eisenacher Stadtrates gegen den Zukunftsvertrag mit dem Wartburgkreis herrscht in der Eisenacher SPD große Verwunderung darüber, dass in der Diskussion um die Zukunft der Stadt Sachgründe anscheinend keine Rolle mehr spielen.

Während des gesamten Prozesses wurde durch uns nicht das Ziel „Rückkreisung“ sondern der Inhalt des Zukunftsvertrages und des Gesetzentwurfes kritisiert. Auf Basis einer monatelangen gründlichen, gewissenhaften und zeitaufwändigen Befassung im Ehrenamt mit den Fakten und Folgen der Rückkreisung haben die SPD-Stadträte eine Entscheidung getroffen. Die jetzt gegen sie vorgebrachte Kritik ist zum größten Teil unsachlich und teilweise diffamierend. So werden beispielsweise immer höhere Finanzhilfen für die Region erfunden und ein Ministerpräsident spricht uns bei Twitter die sorgfältig erwogenen Sachgründe zugunsten angeblicher „Blockadespiele“ ab. Dies offenbart ein mindestens fragwürdiges Demokratieverständnis.

Die Argumente, die die SPD Fraktion zur Ablehnung des Zukunftsvertrages bewogen haben, wurden in der Stadtratssitzung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Michael Klostermann vorgetragen und können auf der Webseite der Eisenacher SPD nachgelesen werden.

Für eine Sachdiskussion über unsere Argumente in einem transparenten Verfahren stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung.

Das Ziel bleibt für die SPD Eisenach weiterhin die Aufgabe der Kreisfreiheit und die dauerhafte Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Eisenach.

Andrea T. | | Quelle:

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