SPD Ortsvereins Feldatal bezieht erneut Stellung zur Gebietsreform

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Feldatal haben in einem Schreiben an Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) zur geplanten Gebietsreform erneut Stellung bezogen. Anlass des Schreibens ist die von Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer initiierte Petition, welche zur Regionalkonferenz am 16. November in Meinigen an Thüringens Innenminister Poppenhäger übergeben wurde.

Bereits im Juli dieses Jahres wurde in einem Schreiben an Thüringens Innenmister Poppenhäger von der SPD Wartburgkreis in Abstimmung mit der SPD Feldatal Stellung zur geplanten Gebietsreform bezogen.

Im Anschreiben vom  25.11.2015 heißte es:

„Sehr geehrter Herr Minister Poppenhäger, lieber  Holger,
wir, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des Feldatals nehmen mit Respekt die Bemühungen der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker unserer Region in Zusammenhang mit der geplanten Gebietsreform zur Kenntnis. Neben ihrer  Arbeit in den Kommunen, bedeutet das Engagement die Freiwilligkeitsphase zum Wohle ihrer Kommunen sinnvoll zu nutzen, einen erheblichen Mehraufwand an ehrenamtlicher Arbeit für unsere Volksvertreter. Auch die Regionalkonferenzen werden von vielen ehrenamtlichen Stadt- und Gemeinderäten genutzt, um sich für die Zukunftssicherung ihrer Kommunen einzusetzen. Leider gibt es auch immer wieder schwarze  Schafe. So wurde auf der Kommunalkonferenz am 16. November in Meiningen eine sogenannte Resolution von Kaltennordheims  Bürgermeister Herrn Erik Thürmer vorgestellt, die  in Namen von verschiedenen Kommunen, sich für eine gemeinsame Verwaltungsstruktur von Kaltennordheim bis Frankenheim   ausspricht. Am Beispiel der Gemeinde Empfertshausen, welche in der Petition ebenfalls erwähnt wird, erweist sich diese Petition aber als „Mogelpackung“. Der Gemeinderat Empfertshausen hat sich mit großer Mehrheit in einem Beschluss für Gespräche mit den Gemeinden der derzeitigen Verwaltungsgemeinschaft Dermbach ausgesprochen. Seit Monaten führen Vertreter des Gemeinderates  Empfertshausen, Gespräche mit den Gemeinden der VG Dermbach zum Zweck einer Bildung einer gemeinsamensamen Verwaltungsstruktur im Zuge der anstehenden Gebietsreform.  In diesem Zusammenhang ist die Von Herrn Thürmer vorgetragene Petition nicht nur irreführend, sie setzt sich auch über demokratische Beschlüsse eines Gemeinderates hinweg. Herrn Thürmers fragwürdiges Verhalten setzt sich fort, als Mitglied des Kreistages stimmte Herr Thürmer am 4.11.2015 in einer Resolution für den Erhalt des Warburgkreises. In der fragwürdigen Petition fordert Herr Thürmer eine Verschiebung der Kreisgrenze des Wartburgkreises gleich in welcher Richtung, was faktisch einer Aufteilung des Wartburgkreises gleich käme.
 
Sehr geehrter Herr Minister Poppenhäger, lieber  Holger,
die anstehende Gebietsreform muss zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger realisiert werden. Trotz unterschiedlicher Meinungen beim Meinungsbildungsprozess, darf dabei nicht zu undemokratischen Mitteln gegriffen werden. Das spielt am Ende jenen Kräften in die Hände, welche zum Beispiel an Montagen ihre antidemokratische Meinung öffentlich machen.“

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