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SPD Stadtratsfraktion in Klausur und mit personellen Änderungen

Bildquelle: Werbeagentur Frank Bode | www.werbe-bo.de

Am Samstag, 08.01.2022 traf sich die Stadtratsfraktion der Eisenacher SPD online zu ihrer Jahresauftaktklausur. Inhaltlich wurden die Bilanz der bisherigen Arbeit gezogen und die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2022 festgelegt, die sich auch weiterhin am Wahlprogramm #stadtplaneisenach orientieren.

Für den Bereich Kinder, Jugend und Bildung stellte Susanne Köhler fest:

Der Weg für eine bessere Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen wurde durch unseren Antrag zur Schaffung eines Jugendbeirates bereitet. Die Arbeit des Beirats konnte trotz Corona begonnen werden und muss nun weiter mit kommunalpolitischem Leben gefüllt werden. Für den Bereich der Schulen bleibt die Fortschreibung des Eisenacher Schulnetzes auch in diesem Jahr eine wichtige Aufgabe. Im Bereich Bildung gilt es, gekoppelt an einen rechtzeitig wirksam werdenden städtischen Haushalt, die Eigenständigkeit der Schulen durch eine transparente Planungsgrundlage zu erhöhen.

Das neben der Wirtschaft Kultur und Tourismus für die Zukunft unserer Stadt Eisenach essentiell sein werden, stellte Juliane Stückrad heraus.

Das Johannistal, das Mariental, die Parks und Gärten und die Wälder rund um die Wartburg sind das touristische Kleid unserer Kultur, Musik und Wartburgstadt. Deren Weiterentwicklung und Pflege wird auch im Jahr 2022 eine sehr wichtige Aufgabe für Stadtrat, Stadtverwaltung und die beteiligten Partner. Im Thüringer Museum freuen wir uns, dass es endlich gelungen ist, Werke aus der Curt Elschner Galerie über die Ausstellung Mensch.Licht.Natur der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Fortschreibung des Museumskonzeptes und die Umsetzung des Gestaltungsauftrages wird auch weiterhin ein wichtiges Thema bleiben, das wir proaktiv begleiten werden.

Wir starten erneut im Zustand der vorläufigen Haushaltsführung in das Jahr 2022, sagte Michael Klostermann und stellte weiterhin fest, dass dadurch alle freiwilligen Leistungen und Investitionen auf Eis liegen. Andere Kommunen wie der Unstrut-Hainich-Kreis schaffen es trotz Haushaltssicherung mit einem genehmigten und rechtskräftigen Haushalt ins Haushaltsjahr zu starten, um frühzeitig investieren zu können. Ich fordere die Oberbürgermeisterin daher auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, um spätestens im März einen Haushaltsentwurf für das laufende Jahr im Stadtrat vorzulegen.

Für den Bereich der Sportstätten herrschte Einigkeit, dass die Beschaffung einer Traglufthalle trotz der zuletzt erfolgten Haushaltsperre unbedingt weiter verfolgt und im Haushalt 2022 ausfinanziert werden muss, um die Traglufthalle noch im Jahr 2022 zu realisieren und damit sanierungsbedingte Engpässe durch zeitweilige Hallenschließungen zumindest in Teilen ausgleichen zu können.

Personell startet die SPD-Fraktion mit Veränderungen in das neue Jahr. Michael Klostermann übergab nach sieben Jahren Fraktionsvorsitz den Staffelstab an Jonny Kraft. Klostermann, Mitglied des Kreistages und Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SPD/FDP und seit kurzem auch Präsident des Kreissportbundes, bleibt der Fraktion erhalten und soll zukünftig die SPD Fraktion im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung vertreten. Jonny Kraft wird zukünftig neben dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport den Platz im Haupt- und Finanzausschuss einnehmen. Alle Anwesenden dankten Michael Klostermann für die hervorragende Arbeit als Fraktionsvorsitzender.

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