SPD: Unser starkes Team für einen starken Wartburgkreis

Die SPD Wartburgkreis hat auf ihrer Wahlkreiskonferenz ihre Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai aufgestellt. Mit Kraft und konkreten Ideen möchte man in den Wahlkampf gehen.
Etwa 50 Mitglieder, Unterstützer und Gäste haben sich im Kurhaus Bad Salzungen eingefunden, um gemeinsam über die Liste zur Kreistagswahl abzustimmen. Dreißig Kandidaten standen zur Auswahl.
Der Kreisvorsitzende Maik Klotzbach eröffnete die Veranstaltung,

Wir haben eine gute Mischung von Kandidaten auf der Liste, alle Regionen sind vertreten. Mit einem weinenden Auge verabschiede ich die Mitglieder und Mitstreiter, die nicht mehr kandidieren werden. Mit einem lachenden Auge freue ich mich aber auch über die vielen neuen Gesichter. Junge und erfahrende Kandidaten ergänzen sich sehr gut.

Hans-Joachim Ziegler, derzeitiger Fraktionsvorsitzender SPD-Grüne-LAD im Kreistag, gibt einen umfangreichen Rückblick über die vergangene Periode und die geleistete Arbeit.

78 Fraktionssitzungen, 4 Klausuren, 23 Kreistagssitzungen, mindestens 12 Anträge (Änderungsanträge nicht mitgerechnet), 42 Anfragen! Das kann sich sehen lassen. Gemeinsam mit den Grünen und der LAD konnten wir viele Dinge durchsetzen. So zum Beispiel die Einrichtung der Webseite des Landkreises auf „leichte Sprache“ um sie verständlicher zu machen, die Einrichtung des Fahrgastbeirat für mehr Mitbestimmung, der Kompromissvorschlag nach langem Ringen um die Musikschulgebührenerhöhung um die Kostenexplosion zu verringern. Wir haben uns Arme und Beine ausgerissen, um für die Merkerser die Ortsumgehung und die Rückkehr des Projekts in den Bundesverkehrswegeplan zu erkämpfen. Eine entsprechende Resolution, der sich der Kreistag erst einstimmig anschloss, die dann aber von den CDU-Abgeordneten nicht mehr gezeichnet wurde, kam auf unserer Initiative zustande. Die Merkerser dankten es uns bei der Landrats-Wahl, als Fricke dort sein bestes Ergebnis holte. Ebenso kam die Resolution gegen den Suedlink von uns. Natürlich nicht zu vergessen Glyphosat – Überraschungserfolg Dank 2 CDU-Enthaltungen und das Azubi-Ticket. Die SPD ist der Motor im Kreistag! Und das wollen wir auch bleiben!

Das Wahlprogramm befindet sich gerade im Stadium der Analyse der Themen. Was wollte die SPD erreichen und was wurde davon umgesetzt. Welche Themen sind noch aktuell und was sind neue wichtige Themen die bearbeitet werden müssen.

Wir wollen das Wahlprogramm im März in einer Mitgliederversammlung vorstellen. Viele Rückmeldungen von euch haben wir schon bekommen, von Themen die euch wichtig sind. Klaus Rindschwentner hat was zu Schulen geschrieben, Martina Zentgraf-Christ und Christin Schließmann zum sozialen Bereich, Lutz Kromke für Umwelt- und Naturschutz. Vielen Dank dafür. Das führen wir jetzt gerade zusammen. Ein Entwurf geht natürlich vor der Mitgliederversammlung allen zu, erklärt der Kreisvorsitzende Maik Klotzbach.

Hans-Joachim Ziegler ergänzt dazu,

Wir müssen unsere gute Arbeit im Kreistag fortsetzen. Das Azubi-Ticket kann weiter ausgeweitet werden. Dazu brauchen wir einen zukunftsfähigen ÖPNV. Bei den Schulen gibt es weiter großen Nachholbedarf. Auch Umwelt- und Naturschutz müssen stärker in den Fokus rücken. Wir wollen an den Themen anknüpfen, die wir bereits gesetzt haben. Das gibt ein rundes Bild.

Maik Klotzbach ergänzt,

Der Wartburgkreis nutzt seine wirtschaftliche und finanzielle Stärke nicht aus. Das Dogma der schwarzen Null und niedrigen Kreisumlage bremst den Kreis in seiner Handlungsfähigkeit viel zu sehr aus. Eine langfristiges, auf ökonomisch und ökologisch nachhaltige Sicht ausgelegtes Konzept fehlt. Zum Beispiel der Einsatz erneuerbarer Energien bei allen kommunalen Gebäuden um Betriebskosten zu senken. Damit kann finanzieller Freiraum für Investitionen geschaffen werden. Das könnte man bis zum energieautarken Wartburgkreis weiterdenken! Nicht zuletzt muss Bewegung in die soziale Struktur des Wartburgkreises kommen. Bei den Sozialausgaben ist der Kreis in vielen Bereich Schlusslicht. Hier wird zu Lasten der Menschen gespart, die es am Nötigsten haben.

Zum Schluss stehen 29 Kandidaten auf der Liste. Mit Kraft und frischen Ideen geht jetzt es in den Wahlkampf.

Unser starkes Team für einen starken Wartburgkreis