Stadtrat: Sondernutzungsgebühr für das gesamte Jahr erlassen
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Ohne Gegenstimme votierte der Eisenacher Stadtrat dafür, Einzelhändlern und Gastronomen für das gesamte laufende Jahr die Sondernutzungsgebühr zu erlassen.
Damit sollen Umsatzeinbußen während des Lockdowns zumindest ein wenig abgemildert werden. Die Stadtvertreter nehmen dafür Mindereinnahmen im städtischen Haushalt von etwa 83.000 Euro in Kauf. Auch die bereits im vergangenen Sommer beschlossene Ausdehnung der Außengastronomie wurde bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Wir möchten denen, die von der Pandemie besonders hart getroffen wurden, zumindest eine kleine finanzielle Erleichterung verschaffen, begrüßt Oberbürgermeisterin Katja Wolf die Entscheidung des Stadtrates.
Schon im vergangenen Jahr, vom 20. März bis zum Jahresende, brauchten Gastronomen und Einzelhändler keine Gebühren zahlen, wenn sie beispielsweise Tische und Stühle, Plakate und/oder Buchverkaufstische und sonstige Auslagen draußen aufstellten. Die Stadt Eisenach versteht den Gebührenverzicht als Zeichen der Solidarität mit Einzelhandel und Gastronomie.
Die Sitzung fand unter Beachtung der aktuell geltenden Abstands- und Hygienebestimmungen statt. Alle Stadträte, die Vertreter der Verwaltung sowie Zuhörer im Publikum trugen so genannte qualifizierte Mund- und Nasenbedeckungen.
